302017109041 Logo (DPMA, 07.09.2017)
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Die Deutsche Marke 302017109041 wurde als Bildmarke am 07.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Augen, Iris #Lippen, Münder, Zungen #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171090416 |
| Registernummer | 302017109041 |
| Anmeldedatum | 07. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
01219 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Kakaodrinks; Kakaopulver; Kakaogetränke; Kakaopräparate; Kakaomischungen; Kakaoerzeugnisse; Kakaohaltige Getränke; Getränke aus Kakao; Bonbons mit Kakao; Zubereitungen auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Verzehrfertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; Kakaogetränke in Pulverform; Aus Kakao zubereitete Getränke; Überwiegend aus Kakao bestehende Getränke; Kohlensäurehaltige Kaffee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Mischungen aus Malzkaffee mit Kakao; Hauptsächlich aus Kakao bestehende Nahrungsmittel; Zutaten auf Kakaobasis für Confiserieprodukte; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kakao-Extrakte für die menschliche Ernährung; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Lebensmitteln; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kakaopräparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Backwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Gekochte Süßspeisen; Süßwaren [nicht medizinisch]; Speiseeis; Eis, Eiscreme, Gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, Honig, Melassesirup; Natürliche Süßungsmittel; Süße Glasuren und Füllungen; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Hefe, Backpulver; Salz; Speisesalz; Würzmittel; Aromastoffe für Getränke; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Kekse; Cracker; Klöße; Pfannkuchen [Crepes]; Pastagerichte; Reisfertiggerichte; Nahrungsmittel aus Getreide; Pasteten; Mehlspeisen; Sandwiches; Pizzas; Frühlingsrollen; Getrocknete Seetangrollen [gimbap]; Gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen; Fertigsaucen; Fertigpuddings; Fertigbackmischungen; Fertige Törtchenböden; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte aus Teigwaren; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Maismehl; Snacks auf der Basis von Sesam; Snacks auf Reisbasis; Aus Müsli hergestellte Snacks; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks
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Erziehung; Bildung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Kinder-Unterhaltung; Abenteuertraining für Kinder; Unterhaltung für Kinder; Unterhaltungsdienstleistungen für Kinder; Betrieb eines Kindergartens; Dienstleistungen von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Abenteuerspielplätzen für Kinder; Betrieb von Spielanlagen für Kinder; Erzählen von Kindergeschichten per Telefon; Betrieb von Kinderspielplätzen an Tankstellen; Betrieb von Freizeiteinrichtungen in Form von Kinderspielplätzen; Übersetzung und Dolmetschen; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Betrieb von Kinderhorten; Dienstleistungen von Kinderheimen; Dienstleistungen von Kinderkrippen; Betrieb von Kinderkrippen; Dienstleistungen einer Kindertagesstätte; Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen; Betrieb von mobilen Kinderbetreuungseinrichtungen; Betrieb von Kinderhorten und Tagesstätten; Zurverfügungstellen von Informationen zu Kinderkrippen; Betrieb von Kindertagesstätten [ausgenommen schulische Einrichtungen]; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2018 | 201800292456 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2018 | 201700333413 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2017 | 201700293123 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171090416