302017109041 Logo (DPMA, 09/07/2017)
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The German trademark 302017109041 was filed as Figurative mark on 09/07/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/12/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Four colours #Other geometrical figures, indefinable designs #Eyes, iris #Lips, mouths, tongues #Masks or fanciful or unidentifiable heads
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020171090416 |
| Register number | 302017109041 |
| Application date | September 7, 2017 |
| Publication date | November 17, 2017 |
| Entry date | October 12, 2017 |
| Start of opposition period | November 17, 2017 |
| End of the opposition period | February 19, 2018 |
| Expiration date | September 30, 2027 |
Trademark owner
Trademark representatives
01219 Dresden
DE
goods and services
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Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Kakaodrinks; Kakaopulver; Kakaogetränke; Kakaopräparate; Kakaomischungen; Kakaoerzeugnisse; Kakaohaltige Getränke; Getränke aus Kakao; Bonbons mit Kakao; Zubereitungen auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Verzehrfertige Kakaogetränke und Getränke auf Kakaobasis; Kakaogetränke in Pulverform; Aus Kakao zubereitete Getränke; Überwiegend aus Kakao bestehende Getränke; Kohlensäurehaltige Kaffee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Mischungen aus Malzkaffee mit Kakao; Hauptsächlich aus Kakao bestehende Nahrungsmittel; Zutaten auf Kakaobasis für Confiserieprodukte; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kakao-Extrakte für die menschliche Ernährung; Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Kakao [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Lebensmitteln; Kakaoextrakte zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakao zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kakaopräparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Reis; Tapioka; Sago; Mehle und Getreidepräparate; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Backwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Gekochte Süßspeisen; Süßwaren [nicht medizinisch]; Speiseeis; Eis, Eiscreme, Gefrorener Joghurt, Sorbets; Zucker, Honig, Melassesirup; Natürliche Süßungsmittel; Süße Glasuren und Füllungen; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Hefe, Backpulver; Salz; Speisesalz; Würzmittel; Aromastoffe für Getränke; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Kekse; Cracker; Klöße; Pfannkuchen [Crepes]; Pastagerichte; Reisfertiggerichte; Nahrungsmittel aus Getreide; Pasteten; Mehlspeisen; Sandwiches; Pizzas; Frühlingsrollen; Getrocknete Seetangrollen [gimbap]; Gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen; Fertigsaucen; Fertigpuddings; Fertigbackmischungen; Fertige Törtchenböden; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte aus Teigwaren; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Semmelmehl; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Maismehl; Snacks auf der Basis von Sesam; Snacks auf Reisbasis; Aus Müsli hergestellte Snacks; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks
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Erziehung; Bildung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Kinder-Unterhaltung; Abenteuertraining für Kinder; Unterhaltung für Kinder; Unterhaltungsdienstleistungen für Kinder; Betrieb eines Kindergartens; Dienstleistungen von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Abenteuerspielplätzen für Kinder; Betrieb von Spielanlagen für Kinder; Erzählen von Kindergeschichten per Telefon; Betrieb von Kinderspielplätzen an Tankstellen; Betrieb von Freizeiteinrichtungen in Form von Kinderspielplätzen; Übersetzung und Dolmetschen; Verlags- und Berichtswesen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Betrieb von Kinderhorten; Dienstleistungen von Kinderheimen; Dienstleistungen von Kinderkrippen; Betrieb von Kinderkrippen; Dienstleistungen einer Kindertagesstätte; Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen; Betrieb von mobilen Kinderbetreuungseinrichtungen; Betrieb von Kinderhorten und Tagesstätten; Zurverfügungstellen von Informationen zu Kinderkrippen; Betrieb von Kindertagesstätten [ausgenommen schulische Einrichtungen]; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 18, 2018 | 201800292456 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 17, 2018 | 201700333413 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 12, 2017 | 201700293123 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171090416