Conline

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie und Werkzeugmaschinen, mit Ausnahme von Maschinen und Vorrichtungen zur Applikation von Präge- und Laminierfolien, Transferfolien, insbesondere Präge- und Laminierfolien; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere zur Erzeugung von Blöcken, Platten, Zuschnitten und Formteilen aus expandierbaren Kunststoffen, Gießereimaschinen einschließlich Formwerkzeuge als Maschinenteile und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen, insbesondere Schneid-, Prall- und Schleifmaschinen und -mühlen und Extruderanlagen, mit Ausnahme von Maschinen und Vorrichtungen zur Applikation von Präge- und Laminierfolien, Transferfolien, insbesondere Präge- und Laminierfolien; Lötstationen; Maschinen und Vorrichtungen zum Aufbringen von nieder- bis hochviskosen flüssigen Medien und Materialien, insbesondere Lötpasten, Flussmitteln, Klebstoffen, Farben, organischen und synthetischen Pasten, sowie Silizium; Lötmaschinen, Lötapparate, -geräte und -instrumente, soweit in Klasse 07 enthalten und daraus zusammengesetzte Anlagen; gasbetriebene Lötstationen; sämtliche vorgenannten Waren jeweils soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Wellenlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen, Schutzgaslötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Overflow- und Reflowlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Selektivlötanlagen; digitale Drucker [Maschinen] und Schablonendrucker [Maschinen] zum Auftragen von Lötmaterial; Handlötgeräte und Teile von Handlötgeräten; Lötkolben soweit in Klasse 07 enthalten; Lötpumpen soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren und deren Teile sowie Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Gießereimaschinen; Niederdruck-Gießanlagen und Entgratpressen; Schneidanlagen und -maschinen; Ständer für gasbeheizte Lötkolben; Roboter [Maschinen]; Roboter für Werkzeugmaschinen; Robotermechaniken zur Beförderung; Robotermechaniken zur Metallbearbeitung; Robotermechaniken zur Kunststoffbearbeitung; Robotermechaniken zur Förderung; Bänder für Förderungsanlagen; elektrische Lötkolben sowie deren Teile und Zubehör; Löt- und Entlötgeräte; elektrische Lötstationen; elektrische Lötmaschinen, -geräte, -apparate und -anlagen soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Lötkolben und Lötspitzen soweit in Klasse 07 enthalten; Lötzubehör, nämlich Kupferspitzen für Lötkolben; elektrische Lötpumpen; Ständer für elektrische Lötkolben; elektrische beheizte Werkzeuge für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schweiß- und Trennwerkzeuge für Plastikkunststoffe; elektrische Lötpistolen; elektrische Lötkolben, insbesondere Kleinspannungskolben und dazugehörige Transformatoren, insbesondere Regel-Transformatoren; elektrische Steuerungen für Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen; Fertigungsgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik, nämlich Bestückungsautomaten; alle vorgenannten Maschinen mit Ausnahme von Maschinen zur Herstellung von Rohren oder Schläuchen für Kraftfahrzeuge

9 Fertigungsgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik, nämlich Testgeräte zum Testen von Halbleitern, Leiterplatten und Baugruppen; Mess- und Prüfgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik; optische, elektronische und opto-elektronische Instrumente, Messgeräte und Kontrollapparate, insbesondere technische Mikroskope und Endoskope zur Hohlraum- und Spaltinspektion, ausgenommen Waren zur Erhöhung der Fälschungssicherheit sowie für die Prüfung von optischen, elektronischen und opto-elektronischen Sicherheitsmerkmalen; Objektive, Okulare und optische Bauteile für vorgenannte Waren; elektrische Steuergeräte für Roboter; Geräte zur Datenverarbeitung und Datenverarbeitungssysteme für Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen; Computer und Computersoftware zum Steuern von Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen

11 elektrische Heizgeräte für Lötkolben; elektrische Heizgeräte zum Verflüssigen von Zinn [Zinnbad]; elektrisch betriebene Heizgeräte zum Schmelzen von Metallen [Schmelztiegel]; elektrisch betriebene Heizgeräte zum Schmelzen von Zinn [Lötbäder]

37 Installation und Montage, Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen des Maschinenbaus und der Elektronik; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Vermietung von Werkzeugmaschinen

40 Dienstleistungen einer Gießerei, insbesondere Gießen von Eisen und Nicht-Eisen-Metallen als Maschinen- oder Handguss; Wärmebehandlung von Metallen und Metallteilen; Schablonendruckarbeiten

42 Dienstleistungen eines Architekten oder Ingenieurs, nämlich auf dem Gebiet der Gießereitechnik, der Kunststoffverarbeitung, der Steuerungstechnik und Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; technische Planung und Konstruktion von Gießereien und Gießereianlagen, kunststoffverarbeitenden Maschinen und Betrieben und Anlagen und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; Vermietung von elektronischen Datenverarbeitungsgeräten; Programmierung von Software, nämlich von Software zum Steuern von Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020171067627
Registernummer	302017106762

Anmeldedatum	06. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum	02. März 2018
Eintragungsdatum	30. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	02. März 2018
Ende Widerspruchsfrist	04. Juni 2018
Ablaufdatum	31. Juli 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. April 2019	201900081063	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2019	201800023382	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
27. August 2018	201800227999	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Juni 2018	201800023382	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. Januar 2018	201700218442	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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