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The German trademark Conline was filed as Word mark on 07/06/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/30/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020171067627 |
| Register number | 302017106762 |
| Application date | July 6, 2017 |
| Publication date | March 2, 2018 |
| Entry date | January 30, 2018 |
| Start of opposition period | March 2, 2018 |
| End of the opposition period | June 4, 2018 |
| Expiration date | July 31, 2027 |
Trademark owner
97892 Kreuzwertheim
DE
Trademark representatives
81673 München
DE
goods and services
7
Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie und Werkzeugmaschinen, mit Ausnahme von Maschinen und Vorrichtungen zur Applikation von Präge- und Laminierfolien, Transferfolien, insbesondere Präge- und Laminierfolien; Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere zur Erzeugung von Blöcken, Platten, Zuschnitten und Formteilen aus expandierbaren Kunststoffen, Gießereimaschinen einschließlich Formwerkzeuge als Maschinenteile und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen, insbesondere Schneid-, Prall- und Schleifmaschinen und -mühlen und Extruderanlagen, mit Ausnahme von Maschinen und Vorrichtungen zur Applikation von Präge- und Laminierfolien, Transferfolien, insbesondere Präge- und Laminierfolien; Lötstationen; Maschinen und Vorrichtungen zum Aufbringen von nieder- bis hochviskosen flüssigen Medien und Materialien, insbesondere Lötpasten, Flussmitteln, Klebstoffen, Farben, organischen und synthetischen Pasten, sowie Silizium; Lötmaschinen, Lötapparate, -geräte und -instrumente, soweit in Klasse 07 enthalten und daraus zusammengesetzte Anlagen; gasbetriebene Lötstationen; sämtliche vorgenannten Waren jeweils soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Wellenlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen, Schutzgaslötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Overflow- und Reflowlötmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Selektivlötanlagen; digitale Drucker [Maschinen] und Schablonendrucker [Maschinen] zum Auftragen von Lötmaterial; Handlötgeräte und Teile von Handlötgeräten; Lötkolben soweit in Klasse 07 enthalten; Lötpumpen soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren und deren Teile sowie Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Gießereimaschinen; Niederdruck-Gießanlagen und Entgratpressen; Schneidanlagen und -maschinen; Ständer für gasbeheizte Lötkolben; Roboter [Maschinen]; Roboter für Werkzeugmaschinen; Robotermechaniken zur Beförderung; Robotermechaniken zur Metallbearbeitung; Robotermechaniken zur Kunststoffbearbeitung; Robotermechaniken zur Förderung; Bänder für Förderungsanlagen; elektrische Lötkolben sowie deren Teile und Zubehör; Löt- und Entlötgeräte; elektrische Lötstationen; elektrische Lötmaschinen, -geräte, -apparate und -anlagen soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Lötkolben und Lötspitzen soweit in Klasse 07 enthalten; Lötzubehör, nämlich Kupferspitzen für Lötkolben; elektrische Lötpumpen; Ständer für elektrische Lötkolben; elektrische beheizte Werkzeuge für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schweiß- und Trennwerkzeuge für Plastikkunststoffe; elektrische Lötpistolen; elektrische Lötkolben, insbesondere Kleinspannungskolben und dazugehörige Transformatoren, insbesondere Regel-Transformatoren; elektrische Steuerungen für Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen; Fertigungsgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik, nämlich Bestückungsautomaten; alle vorgenannten Maschinen mit Ausnahme von Maschinen zur Herstellung von Rohren oder Schläuchen für Kraftfahrzeuge
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Fertigungsgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik, nämlich Testgeräte zum Testen von Halbleitern, Leiterplatten und Baugruppen; Mess- und Prüfgeräte für die Elektrotechnik und Elektronik; optische, elektronische und opto-elektronische Instrumente, Messgeräte und Kontrollapparate, insbesondere technische Mikroskope und Endoskope zur Hohlraum- und Spaltinspektion, ausgenommen Waren zur Erhöhung der Fälschungssicherheit sowie für die Prüfung von optischen, elektronischen und opto-elektronischen Sicherheitsmerkmalen; Objektive, Okulare und optische Bauteile für vorgenannte Waren; elektrische Steuergeräte für Roboter; Geräte zur Datenverarbeitung und Datenverarbeitungssysteme für Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen; Computer und Computersoftware zum Steuern von Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen
11
elektrische Heizgeräte für Lötkolben; elektrische Heizgeräte zum Verflüssigen von Zinn [Zinnbad]; elektrisch betriebene Heizgeräte zum Schmelzen von Metallen [Schmelztiegel]; elektrisch betriebene Heizgeräte zum Schmelzen von Zinn [Lötbäder]
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Installation und Montage, Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen des Maschinenbaus und der Elektronik; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Vermietung von Werkzeugmaschinen
40
Dienstleistungen einer Gießerei, insbesondere Gießen von Eisen und Nicht-Eisen-Metallen als Maschinen- oder Handguss; Wärmebehandlung von Metallen und Metallteilen; Schablonendruckarbeiten
42
Dienstleistungen eines Architekten oder Ingenieurs, nämlich auf dem Gebiet der Gießereitechnik, der Kunststoffverarbeitung, der Steuerungstechnik und Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; technische Planung und Konstruktion von Gießereien und Gießereianlagen, kunststoffverarbeitenden Maschinen und Betrieben und Anlagen und Maschinen zur Rückgewinnung und Wiederverwertung von Kunststoffen und Metallen; Vermietung von elektronischen Datenverarbeitungsgeräten; Programmierung von Software, nämlich von Software zum Steuern von Maschinen, insbesondere von Partikelschäummaschinen, Gießmaschinen und Lötmaschinen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 3, 2019 | 201900081063 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 9, 2019 | 201800023382 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| August 27, 2018 | 201800227999 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| June 13, 2018 | 201800023382 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| January 30, 2018 | 201700218442 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171067627