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Die Deutsche Marke Purio wurde als Wortmarke am 26.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171053790 |
| Registernummer | 302017105379 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
90475 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Geschmacksverbesserer für Tabak; Soße für die Tabakbearbeitung
3
Ätherische Öle für elektronische Zigaretten, Zigarren und Shishas; Putzmittel; Poliermittel
5
Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke; Tabakersatzstoffe für medizinische Zwecke
6
Kisten für Flaschen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Verpackungen aus Metall
7
Maschinen zur Herstellung von Zigaretten; Tabakverarbeitungsmaschinen
9
Firmware, Software und mobile Apps für elektronische Zigaretten und Zigarren; Akkus, Batterien, Akkuladegeräte und Batterieladegeräte, insbesondere für elektronische Zigaretten und Zigarren; USB-Ladegeräte; USB-Kabel; Aufladehalterungen für elektronische Zigaretten, Zigarren und Verdampfer; elektrische Kabel; elektronische Kabel; USB-Sticks; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; Datenträger zur Aufnahme von Daten; Elektronische Datenträger; Mit Programmen bespielte maschinenlesbare Datenträger; Optische Datenträger
11
Kühlanlagen für Tabak; Tabakröster; Flaschenwärmer; Beleuchtung; Taschenlampen
12
Zigarettenanzünder für Automobile
16
Flaschenhüllen und -verpackungen aus Papier oder Pappe; Verpackungen aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren
20
Kisten für Flaschen [ausgenommen aus Metall]; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall für Lagerung oder Transport
21
Flaschen; Flaschenkübel; Flaschenkühler; Flaschenbürsten; Flaschenständer; Flaschengestelle; Flaschenhalterungen; Flaschenkühler [Gefäße]; Tropfenfänger für Flaschen; Glasstöpsel für Flaschen; Mit Edelmetall legierte Flaschenkörbe; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
22
Flaschenverpackungen
29
Konfitüren; Speiseöle; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; gewürzte Nüsse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speisefette; Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
31
Nüsse [unverarbeitet]; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter; getrocknete Blüten und Pflanzen aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel für Tiere; Getränke für Tiere; Malz
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
34
Tabak; Natürlicher Tabak; Aromatisierter Tabak; Kleingeschnittener japanischer Tabak [Kizami-Tabak]; Behandelter Tabak; Rauchloser Tabak; Tabakblätter; Tabakersatzstoffe; Kräutermelassen [Tabakersatzstoffe]; Aromastoffe für Tabak; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle; Liquide für elektronische Zigaretten, Zigarren und Shishas; Aromen für elektronische Zigaretten, Zigarren und Shishas, ausgenommen ätherische Öle; Tabakpfeifen; Elektronische Tabakpfeifen und Zigaretten und Teile hierfür; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Tabakfreie Zigaretten, ausgenommen für medizinische Zwecke; Tabakpfeifenkratzer; Tabakpfeifenreiniger; Befeuchter für Tabak; Pfeifen zum Rauchen von mentholhaltigen Tabakersatzstoffen; Zigarren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Zigarettentabak; Pfeifentabak; Kautabak; Schnupftabak; Wasserpfeifentabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Zigaretten; Verdampferröhrchen für rauchfreie Zigaretten; Zigarettenpapier; Zigarettenpapierheftchen; Zigarettenpapierhülsen mit Filtern; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Saugfähiges Papier für Tabak; Absorbierendes Papier für Tabakpfeifen; Zigarettenschachteln aus Edelmetall; Tabakdosen; Tabakfilter; Tabakbeutel; Tabakbehälter; Aschenbecher; Zigarettenaschenbehälter; Zigarettenetuis; Zigarettendosen; Tabakaufbewahrungsdosen; Beutel für Tabak; Etuis für Tabakpfeifen; Hüllen für lange asiatische Tabakpfeifen; Gestelle für Tabakpfeifen; Spucknäpfe für Tabakkonsumenten; Etuis und Schachteln für elektronische Zigaretten; Halter für elektronische Zigaretten; Zigarettenanzünder; Halter für Zigarettenanzünder; Flüssiggasbehälter für Zigarettenanzünder; Umhängebänder zur Befestigung von elektronischen Zigaretten und Zigarren; Zigarettenspitzen; Mundstücke für Zigarren; Mundstücke für Zigaretten; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Zigarettenabschneider; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Zigarettenhülsen; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Teile für vorgenannte Geräte und Apparate; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten und Teile hierfür; Verdampfer, auch elektronisch, und Teile hierfür; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten, Zigarren und Shishas; Verdampferkerne; Shishas und elektronische Shishas sowie Teile hierfür, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak, Artikel zur Verwendung mit Tabak sowie Raucherartikel und Genussmittel
37
Reparatur oder Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen sowie Geräten und Maschinen für Raucher; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen sowie Geräten und Maschinen für Raucher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2017 | 201700214303 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 03. Juli 2017 | 201700167588 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171053790