Volks - Spartarif Logo (DPMA, 22.05.2017)
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Die Deutsche Marke Volks - Spartarif wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171051909 |
| Registernummer | 302017105190 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Brillen; Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Brillenfassungen aus Metall; Brillenfassungen aus Kunststoff; Brillengläser; Lupen; Lesegläser; Kneifer; Fernrohre; Mikroskope; Theatergläser; Zubehör und Optikwaren jeglicher Art für die vorgenannten Waren, nämlich Brillenetuis, Brillenketten, Brillenbänder, angepasste Behälter; fotografische Apparate aller Art, nämlich Fotoapparate und Fotokameras nebst Zubehör, nämlich Objektiven, angepassten Behältern für die vorgenannten Waren; Magnetaufzeichnungsträger; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Datenspeicher; Datenspeichergeräte; Datenspeichermedien; Datenspeichergeräte für Computer; Elektrische oder elektronische Datenspeichergeräte; Cloud-Server; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software für die Überwachung von Cloud-Netzwerken; Speichermodule; Speicherplatten; Speicherapparate; Speichereinheiten; Optische Speicher; Elektronische Speicher; Flash-Speicherkarten; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Speichergeräte für Computerprogramme; Laserkarten [optische Speicherkarten]; Memory Cards [Speicherkarten]; Speicherkarten für Kameras; Speicherhardware für Computer; Speichervorrichtungen für Computer; Externe Speicher für Mobiltelefone; Secure-Digital- [SD-] Speicherkarten; Speicher zur Verwendung mit Computern
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Hörgeräte sowie deren Teile und hörakustisches Zubehör, nämlich Batterien, Hörer, Schnüre, Schläuche, Schalter, Anschlußverstärker, Wandlergeräte mit und ohne Verstärker zur Umwandlung akustischer Signale in optische Signale; elektrische Hilfen für Hörbehinderte
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Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten [Marketing-Konzepten], nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising [Verkaufsförderung]; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross Promotion [Werbung] für Dritte]; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation für Werbezwecke, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Dienstleistungen des Einzel- und/oder Großhandels, auch über das Internet oder Teleshopping-Sendungen im Bereich elektrische und elektronische Geräte, Computer, Software, Computerperipheriegeräten, Telekommunikationsgeräten, Geräten der Unterhaltungsindustrie, optische Geräte, Brillen, Kontaktlinsen, Tauchausrüstungen, Hörgeräte, Garten-, Camping-, Outdoor- und Freizeitgeräte; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung in allen Kommunikationsmedien, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, sowie von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbedienste mittels der Bereitstellung eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen für Werbezwecke; Aktualisierung von Werbematerial; Planung von Werbemaßnahmen; Layout-Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing [Absatzforschung]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Markt- und Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen, auch rückläufigen Auktionen, und Versteigerungen, auch im Internet; Durchführung von Preisvergleichen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, insbesondere im Internet; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Entwicklung von Prämienprogrammen und Rabattsystemen als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Verwalten und Zuordnen von Tarifen für Teilnehmer von Telekommunikationsnetzen und Beratung hierüber; Vermittlung von Datenübertragungs- und Mobilfunkverträgen [für Dritte]; Vermittlung von Pauschaltarifen für Telekommunikations-Dienstleistungen wie Telefonie und Internetverbindungen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
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Telekommunikation; Bereitstellung von Internetzugängen; Dienste eines Internet-Providers [ISP]; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Zurverfügungstellung eines Internetzuganges; Internet-Verbindungsdienstleistungen für Privatverbraucher und kommerzielle Einrichtungen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet für Dritte; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Nachrichtenübermittlungsdienste unter Verwendung des Internets und anderer Kommunikationsnetzwerke; Digitale und Analoge Übertragung von Daten und audio-visuellen Bildern über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von Computerprogrammen, Gadgets, Widgets, Plugins, Applets, Klingelton-, Sprach-, Musik-, MP3-, Grafik- und Videobilddateien sowie von Informationen und Nachrichten im Wege des drahtlosen Hoch- und Herunterladens über ein weltweites Computernetz auf Computer, sowie über drahtlose Kommunikationsgeräte, insbesondere Mobiltelefone; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellung einer e-commerce-Plattform im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Telefondienste für eine Hotline; Telefondienste für Callcenter; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Übermittlung von Informationen in Computernetzwerken, insbesondere On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen [als Dienste von Presseagenturen], auch in elektronischer Form, sowie Ausstrahlung von TV/Rundfunk-Programmen im Internet; Ausstrahlen von Rundfunksendungen [Funk und Fernsehfunk]; Streaming von Tonmaterial im Internet; Übertragung von Video- und Audioprogrammen über das Internet; Dienste von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von virtuellen Einrichtungen für Echtzeitinteraktionen zwischen Computernutzern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2025 | 202500070813 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2023 | 202300209843 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2018 | 201800241424 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2018 | 201700275069 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 29. März 2018 | 201800099246 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. Januar 2018 | 201700275069 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. August 2017 | 201700163751 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171051909