302017103833 Logo (DPMA, 04/12/2017)
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The German trademark 302017103833 was filed as Figurative mark on 04/12/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/06/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020171038333 |
| Register number | 302017103833 |
| International trademark | No. IR1415841, September 10, 2024 |
| Application date | April 12, 2017 |
| Publication date | October 6, 2017 |
| Entry date | September 6, 2017 |
| Start of opposition period | October 6, 2017 |
| End of the opposition period | January 8, 2018 |
| Expiration date | April 30, 2027 |
Trademark owner
96450 Coburg
DE
Trademark representatives
44793 Bochum
DE
goods and services
4
Öle für technische oder gewerbliche Zwecke, insbesondere Kompressoröle, Getriebeöle und Motorenöle; Schmieröle; Schmiermittel; technische Fette; Schmierfette; Paraffin; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel
6
Rohrleitungen aus Metall, insbesondere Druckrohrleitungen aus Metall; Druckluftleitungen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Abzweigrohre aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Baubeschläge aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Behälter aus Metall für Luft, Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Bleche; Flanschen [Schellen] aus Metall; Masten aus Metall; Schmiernippel; Türbeschläge aus Metall; alle vorgenannten Waren ausschließlich für und/oder in Verbindung mit Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 6 enthalten]
7
Maschinen und maschinelle Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kompressoren [Maschinen], insbesondere Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Sauggebläse; Vakuumpumpen [Maschinen]; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten], insbesondere Schraubenkompressorblöcke oder Kolbenkompressorblöcke; Luftfilter für maschinelle Geräte; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter [Maschinenteile]; Druckkessel [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen; Pressluftwerkzeuge; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren und/oder Kompressoren; Katalysatoren zur Aufnahme von Kohlenwasserstoffdämpfen [Gaskatalysatoren]; Aktivkohleabsorber [Maschinenteile] und Katalysatoren als Maschinenteile; Hochdruckfilter als Maschinenteile; Kondensatabscheider als Maschinenteile; automatische Reiniger; Kühler [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kühler für Motoren, Kompressoren oder Gebläse; Luftkondensatoren; Kondensationsanlagen; Entlüfter [Maschinenteile]; Entöler [Maschinenteile], insbesondere Luftentöler; Armaturen für Kompressoren und Maschinen; Armaturen für Maschinenkessel; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Dichtungen [Maschinenteile]; Drucklufthaltesysteme [Steuergeräte zur Regulierung der Druckluft als Maschinenteile]; Druckluftspeicher [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckregler [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile], insbesondere Druckventile; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Elektrogeneratoren; Maschinengehäuse; Gestelle für Maschinen; Maschinenständer; Maschinentische; Kupplungen und Treibriemen [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kugellager; Wellenkupplungen [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Kurbelwellen; Maschinenräder; Maschinenwellen; Pumpenmembrane; Überverdichter; Turbokompressoren; Ventilatoren für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren und/oder Kompressoren als Teile von Maschinen und Motoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Sicherheitszubehör für Kompressoren, nämlich Sicherheitsventile, Regelventile; Druckluftspeicher als Teile von Kompressoren, Maschinen und Motoren; Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse oder Vakuumpumpen; mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Motoren
9
elektrische und/oder elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse, Vakuumpumpen oder Luftaufbereitungsapparate und -geräte; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Drucklufthaltesysteme als Kontrollgeräte zur Regulierung der Druckluft [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten]; integrierte Schaltungen; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten]; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Messgeräte, Schaltuhren, Wägeautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate; auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie daraus bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie daraus bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Druckschalter; Steuer- und Regelgeräte
11
Apparate, Geräte und Maschinen zur Luftaufbereitung, insbesondere zur Druckluftaufbereitung, im Wesentlichen zur Trennung und Abscheidung fester und/oder flüssiger Verunreinigungen in der Druckluft; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lufttrockner, insbesondere Drucklufttrockner; Adsorptionstrockner; Kältetrockner; Membrantrockner; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Kühlapparate, -maschinen und -anlagen; Luftkühlgeräte; Kondensatableiter für Druckluftanwendungen als Teile von Kühlgeräten; Wärmetauscher [soweit in Klasse 11 enthalten]; Apparate und Maschinen für die Aufbereitung von Kondensatwasser, durch Reinigung und/oder Filtrierung; Luftfilter [Klimatisierung]; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Staubfilter zur Verwendung in Druckluftanlagen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Apparate und Geräte für die Luftsterilisation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Rohrleitungshähne; Druckluftspeicher als Teile vorgenannter Waren der Klasse 11; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]
16
Handbücher; Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Photographien; Datenverarbeitungsprogramme in gedruckter Form
36
Leasing von Anlagen und Geräten für die Erzeugung, Fortleitung, Speicherung, Abgabe und/oder Aufbereitung von Druckluft, auch im Rahmen von Contracting-Verträgen
37
Bauwesen in Bezug auf Apparate, Geräte und Anlagen für die Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Installation, Reparatur, Wartung und Pflege der in den Klassen 7, 9 und 11 zuvor genannten Waren; Installationsarbeiten in Bezug auf Apparate, Geräte und Anlagen für die Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Installation und Reparatur von Kompressoren und Kompressoranlagen; Klempnerarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen für und/oder in Verbindung mit Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Reinigung von Kompressoren und Druckluftanlagen; Installation und Reparatur von Rohrleitungen, nämlich von Druckrohrleitungen; Vermietung von Kompressoren
39
Verteilung und Lieferung von Druckluft für Dritte
40
Erzeugung von Energie und Druckluft; Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von Energie oder Druckluft; Luftreinigung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Vermietung und Verpachtung von Anlagen, die der Erzeugung oder der Leitung von Energie oder Druckluft dienen; Erzeugung von Druckluft für Dritte
41
Ausbildung und Weiterbildung von Technikern, insbesondere im Bereich Druckluft, Kompressoren und Druckluftanwendungen; Erziehung; Ausbildung; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Seminaren
42
technologische Dienstleistungen zur Betriebsführung von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung, Speicherung, Abgabe und/oder Aufbereitung von Druckluft dienen; technische Beratung Dritter auf den Gebieten der Beschaffung, Erzeugung oder Nutzung von Druckluft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung; Qualitätsprüfung; Erstellung von technischen Gutachten; Werkstoffprüfung; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und der Druckluftaufbereitung; technische Beratung auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, der Druckluftaufbereitung und der Druckluftverteilung; Forschungen auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, der Druckluftaufbereitung und der Druckluftverteilung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2024 | 202400166650 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 6, 2018 | 201700291314 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 19, 2017 | 201700408029 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 6, 2017 | 201700121403 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171038333