302017103833

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017103833 wurde als Bildmarke am 12.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020171038333
Registernummer 302017103833
Internationale Marke Nr. IR1415841, 13. August 2024
Anmeldedatum 12. April 2017
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2017
Eintragungsdatum 06. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 06. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 08. Januar 2018
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


96450 Coburg
DE

Waren und Dienstleistungen

4 Öle für technische oder gewerbliche Zwecke, insbesondere Kompressoröle, Getriebeöle und Motorenöle; Schmieröle; Schmiermittel; technische Fette; Schmierfette; Paraffin; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel
6 Rohrleitungen aus Metall, insbesondere Druckrohrleitungen aus Metall; Druckluftleitungen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Abzweigrohre aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Baubeschläge aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Behälter aus Metall für Luft, Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Bleche; Flanschen [Schellen] aus Metall; Masten aus Metall; Schmiernippel; Türbeschläge aus Metall; alle vorgenannten Waren ausschließlich für und/oder in Verbindung mit Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 6 enthalten]
7 Maschinen und maschinelle Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kompressoren [Maschinen], insbesondere Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Sauggebläse; Vakuumpumpen [Maschinen]; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten], insbesondere Schraubenkompressorblöcke oder Kolbenkompressorblöcke; Luftfilter für maschinelle Geräte; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftbehälter [Maschinenteile]; Druckkessel [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen; Pressluftwerkzeuge; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren und/oder Kompressoren; Katalysatoren zur Aufnahme von Kohlenwasserstoffdämpfen [Gaskatalysatoren]; Aktivkohleabsorber [Maschinenteile] und Katalysatoren als Maschinenteile; Hochdruckfilter als Maschinenteile; Kondensatabscheider als Maschinenteile; automatische Reiniger; Kühler [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kühler für Motoren, Kompressoren oder Gebläse; Luftkondensatoren; Kondensationsanlagen; Entlüfter [Maschinenteile]; Entöler [Maschinenteile], insbesondere Luftentöler; Armaturen für Kompressoren und Maschinen; Armaturen für Maschinenkessel; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Dichtungen [Maschinenteile]; Drucklufthaltesysteme [Steuergeräte zur Regulierung der Druckluft als Maschinenteile]; Druckluftspeicher [Maschinenteile]; Regler [Maschinenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckregler [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile], insbesondere Druckventile; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Elektrogeneratoren; Maschinengehäuse; Gestelle für Maschinen; Maschinenständer; Maschinentische; Kupplungen und Treibriemen [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Kugellager; Wellenkupplungen [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Kurbelwellen; Maschinenräder; Maschinenwellen; Pumpenmembrane; Überverdichter; Turbokompressoren; Ventilatoren für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren und/oder Kompressoren als Teile von Maschinen und Motoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Sicherheitszubehör für Kompressoren, nämlich Sicherheitsventile, Regelventile; Druckluftspeicher als Teile von Kompressoren, Maschinen und Motoren; Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse oder Vakuumpumpen; mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Motoren
9 elektrische und/oder elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse, Vakuumpumpen oder Luftaufbereitungsapparate und -geräte; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische Regelgeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für Kompressoren, Gebläse und/oder Vakuumpumpen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Drucklufthaltesysteme als Kontrollgeräte zur Regulierung der Druckluft [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten]; integrierte Schaltungen; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten]; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Messgeräte, Schaltuhren, Wägeautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate; auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie daraus bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie daraus bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Druckschalter; Steuer- und Regelgeräte
11 Apparate, Geräte und Maschinen zur Luftaufbereitung, insbesondere zur Druckluftaufbereitung, im Wesentlichen zur Trennung und Abscheidung fester und/oder flüssiger Verunreinigungen in der Druckluft; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lufttrockner, insbesondere Drucklufttrockner; Adsorptionstrockner; Kältetrockner; Membrantrockner; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Kühlapparate, -maschinen und -anlagen; Luftkühlgeräte; Kondensatableiter für Druckluftanwendungen als Teile von Kühlgeräten; Wärmetauscher [soweit in Klasse 11 enthalten]; Apparate und Maschinen für die Aufbereitung von Kondensatwasser, durch Reinigung und/oder Filtrierung; Luftfilter [Klimatisierung]; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Staubfilter zur Verwendung in Druckluftanlagen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Apparate und Geräte für die Luftsterilisation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Rohrleitungshähne; Druckluftspeicher als Teile vorgenannter Waren der Klasse 11; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 11 enthalten]
16 Handbücher; Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Photographien; Datenverarbeitungsprogramme in gedruckter Form
36 Leasing von Anlagen und Geräten für die Erzeugung, Fortleitung, Speicherung, Abgabe und/oder Aufbereitung von Druckluft, auch im Rahmen von Contracting-Verträgen
37 Bauwesen in Bezug auf Apparate, Geräte und Anlagen für die Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Installation, Reparatur, Wartung und Pflege der in den Klassen 7, 9 und 11 zuvor genannten Waren; Installationsarbeiten in Bezug auf Apparate, Geräte und Anlagen für die Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Installation und Reparatur von Kompressoren und Kompressoranlagen; Klempnerarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen für und/oder in Verbindung mit Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und Druckluftaufbereitung; Reinigung von Kompressoren und Druckluftanlagen; Installation und Reparatur von Rohrleitungen, nämlich von Druckrohrleitungen; Vermietung von Kompressoren
39 Verteilung und Lieferung von Druckluft für Dritte
40 Erzeugung von Energie und Druckluft; Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von Energie oder Druckluft; Luftreinigung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Vermietung und Verpachtung von Anlagen, die der Erzeugung oder der Leitung von Energie oder Druckluft dienen; Erzeugung von Druckluft für Dritte
41 Ausbildung und Weiterbildung von Technikern, insbesondere im Bereich Druckluft, Kompressoren und Druckluftanwendungen; Erziehung; Ausbildung; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Seminaren
42 technologische Dienstleistungen zur Betriebsführung von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung, Speicherung, Abgabe und/oder Aufbereitung von Druckluft dienen; technische Beratung Dritter auf den Gebieten der Beschaffung, Erzeugung oder Nutzung von Druckluft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung; Qualitätsprüfung; Erstellung von technischen Gutachten; Werkstoffprüfung; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, Druckluftverteilung und der Druckluftaufbereitung; technische Beratung auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, der Druckluftaufbereitung und der Druckluftverteilung; Forschungen auf dem Gebiet der Drucklufterzeugung, der Druckluftaufbereitung und der Druckluftverteilung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400166650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2018 201700291314 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Dezember 2017 201700408029 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2017 201700121403 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171038333