CULINARO Logo (DPMA, 16.05.2017)
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Die Deutsche Marke CULINARO wurde als Wort-Bildmarke am 16.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170128150 |
| Registernummer | 302017012815 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. November 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
24113 Kiel
DE
Markenvertreter
24114 Kiel
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme [gespeichert] und Computerprogramme [herunterladbar] nämlich zur Entgegennahme von Aufträgen sowie zur Erstellung von Abrechnungen und/oder Aufbereitung weitergehender Informationen im Gastronomiebereich; Kassen und Abrechnungssysteme zur Annahme, Prüfung und Verarbeitung von Geld oder Geldwerte verkörpernden Informationsträgern wie Schecks, Scheckkarten, Geldkarten, Disketten, CD-ROMs oder ähnlichem zur Erstellung von Abrechnungen im Zusammenhang mit der Verpflegung und der Beherbergung von Gästen, auch im Zusammenhang mit Systemen zur Entgegennahme von Bestellungen und/oder Informationssystemen, die diese Daten verwenden, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger
16
Programmdokumentationen; Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Druckereierzeugnisse als Information über Produkte und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie und Telekommunikationstechnik; sämtliche vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
35
Unternehmensberatung im Hinblick auf den Einsatz von computergestützten Bestell-, Abrechnungs- und/oder Informationssystemen im Gastronomiebereich
37
Reparaturdienst für Apparate und Instrumente für die Telekommunikationstechnik, für Datenverarbeitungsgeräte, für Computer und deren Teile sowie von installierten Netzwerken dieser Geräte; Installationsarbeiten von Apparaten und Instrumenten für die Telekommunikationstechnik, von Datenverarbeitungsgeräten, von Computern und deren Teilen, insbesondere hinsichtlich Vernetzung, Verkabelung und Inbetriebnahme dieser Geräte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
38
Telekommunikation, insbesondere im Hinblick auf die Datenübertragung zur Entgegennähme von Aufträgen sowie zur Erstellung von Abrechnungen und/oder Aufbereitung weitergehender Informationen im Gastronomiebereich; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Verschaffen von Zugriff auf digitale Netze, Datennetze und Computernetzwerke [insbesondere Internet] zum Zwecke der Nutzung von Speicherplatz und verteilten Rechenzentren, insbesondere in Form von Cloud-Computing; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
41
Ausbildung; Schulung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
42
Erstellen und Warten von Computerprogrammen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten über Netzwerke wie insbesondere über das Internet; Zurverfügungstellung von Speicherplatz über Netzwerke wie insbesondere über das Internet und verteilte Rechenzentren, insbesondere in Form von Cloud-Computing; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2018 | 201700231576 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 28. August 2018 | 201800258062 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Dezember 2017 | 201700231576 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. Juli 2017 | 201700171510 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170128150