CULINARO

DPMA DPMA 2017 Trademark registered

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The German trademark CULINARO was filed as Word and figurative mark on 05/16/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/19/2017. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#White, grey, silver #26.01.01 #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Blue #Letters presenting a special form of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #One circle

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020170128150
Register number 302017012815
Application date May 16, 2017
Publication date August 18, 2017
Entry date July 19, 2017
Start of opposition period August 18, 2017
End of the opposition period November 20, 2017
Expiration date May 31, 2027

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

9 Computerprogramme [gespeichert] und Computerprogramme [herunterladbar] nämlich zur Entgegennahme von Aufträgen sowie zur Erstellung von Abrechnungen und/oder Aufbereitung weitergehender Informationen im Gastronomiebereich; Kassen und Abrechnungssysteme zur Annahme, Prüfung und Verarbeitung von Geld oder Geldwerte verkörpernden Informationsträgern wie Schecks, Scheckkarten, Geldkarten, Disketten, CD-ROMs oder ähnlichem zur Erstellung von Abrechnungen im Zusammenhang mit der Verpflegung und der Beherbergung von Gästen, auch im Zusammenhang mit Systemen zur Entgegennahme von Bestellungen und/oder Informationssystemen, die diese Daten verwenden, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger
16 Programmdokumentationen; Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Druckereierzeugnisse als Information über Produkte und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie und Telekommunikationstechnik; sämtliche vorgenannten Waren nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
35 Unternehmensberatung im Hinblick auf den Einsatz von computergestützten Bestell-, Abrechnungs- und/oder Informationssystemen im Gastronomiebereich
37 Reparaturdienst für Apparate und Instrumente für die Telekommunikationstechnik, für Datenverarbeitungsgeräte, für Computer und deren Teile sowie von installierten Netzwerken dieser Geräte; Installationsarbeiten von Apparaten und Instrumenten für die Telekommunikationstechnik, von Datenverarbeitungsgeräten, von Computern und deren Teilen, insbesondere hinsichtlich Vernetzung, Verkabelung und Inbetriebnahme dieser Geräte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
38 Telekommunikation, insbesondere im Hinblick auf die Datenübertragung zur Entgegennähme von Aufträgen sowie zur Erstellung von Abrechnungen und/oder Aufbereitung weitergehender Informationen im Gastronomiebereich; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Verschaffen von Zugriff auf digitale Netze, Datennetze und Computernetzwerke [insbesondere Internet] zum Zwecke der Nutzung von Speicherplatz und verteilten Rechenzentren, insbesondere in Form von Cloud-Computing; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
41 Ausbildung; Schulung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
42 Erstellen und Warten von Computerprogrammen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten über Netzwerke wie insbesondere über das Internet; Zurverfügungstellung von Speicherplatz über Netzwerke wie insbesondere über das Internet und verteilte Rechenzentren, insbesondere in Form von Cloud-Computing; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit einem digitalen Kassensystem im Gastronomiebereich
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 11, 2018 201700231576 2c Opposition period, Zurueckgenommen
August 28, 2018 201800258062 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
December 7, 2017 201700231576 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
July 19, 2017 201700171510 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020170128150