302017006127 Logo (DPMA, 02.03.2017)
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Die Deutsche Marke 302017006127 wurde als Bildmarke am 02.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170061277 |
| Registernummer | 302017006127 |
| Anmeldedatum | 02. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2019 |
| Ablaufdatum | 02. März 2027 |
Markeninhaber
Hong Kong
HK
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Stromwender; Wechselrichter für Stromversorgungsgeräte; Batteriekontrollgeräte; an eine Batterie anbringbare Batterieüberwachungsgeräte zur Überwachung der Leistung der Batterie und Betriebssoftware zur Verwendung damit, als Einheit verkauft; Computersoftware und -hardware für Batteriemanagementsysteme, einschließlich Batteriekontrolleinheit und Batteriemanagementeinheit; Software für Batterieschutz, Schutz vor Ausfall der Elektronik, Fehlerdiagnose, Wärmemanagement, Relais, Zellenausgleich, Ladezustandsschätzung und Kommunikationsmodule; Elektrische integrierte Steuersysteme zur Verwendung für die Spannungsmessung in Bezug auf den Batteriezellenstand, die Zellentemperaturmessung, den Datenübertragungskanal zur Batteriekontrolleinheit, die Datenerfassung in Bezug auf die Gesamtspannung, die Isolationsprüfung, Relaisaktivierung und Batteriezustandsüberwachung; An eine Batterie anbringbare Batterieüberwachungsgeräte zur Überwachung der Leistung der Batterie und Betriebssoftware, Wärmemanagementsysteme, eingebaute Batterieladegeräte und Systeme zum externen Aufladen des Fahrzeugs; Computersoftware und -hardware für Fahrzeugregelungssysteme, einschließlich Steuereinheiten für Fahrzeuge, Batteriemanagementsysteme, Stromwender, Fahrerassistenzsysteme, selbstständige Lenksysteme, Gateways für die Fahrzeugkonnektivität, kabellose Aktualisierungslösungen und Fahrzeugtelemetrie aller Art
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Fahrzeuggetriebe; Getriebe für Landfahrzeuge; Automatikgetriebe für Landfahrzeuge; Elektrische Antriebssysteme für Fahrzeuge, einschließlich Motoren, Getriebe, auch in Kombinatione mit Stromwendern; Elektrofahrzeugplattformen mit integriertem elektrischem Antriebssystem, Energiespeichersystem und Fahrzeugregelungssystemen, die zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und des Fahrzeugs notwendig sind
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Batterieladedienste; Aufladen von Autobatterien
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Telekommunikations- bzw. Datenübertragungsdienste in Bezug auf Fahrzeugkonnektivität, Telemetrie und Aktualisierungen von Software
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Entwurf von Kraftfahrzeugen; Entwurf von Computerhardware und -software; Aktualisierung und Design von Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Software und Hardware zum Überwachen des Fahrzeugstatus, Auswerten von Daten und Steuern von Fahrzeugen; Entwurf von technischen Produkten; Beratung auf dem Gebiet des Softwareentwurfs; Beratung auf dem Gebiet des Entwurfs und der Entwicklung von ingenieurtechnischen Verfahren; Dienstleistungen von Ingenieuren im Fahrzeugbereich; Software as a Service [SaaS] für Fahrzeugkonnektivität, Telemetrie und Aktualisierungen von Software, erweiterte Fahrerassistenzsysteme, autonomes Fahren und für verschiedene andere Dienstleistungen in Bezug auf die Interaktion zwischen Nutzer und Fahrzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300414601 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2019 | 201900113313 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. April 2019 | 201700081983 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170061277