RHEINMETALL NITROCHEMIE Logo (DPMA, 26.09.2016)
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Die Deutsche Marke RHEINMETALL NITROCHEMIE wurde als Wort-Bildmarke am 26.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161087552 |
| Registernummer | 302016108755 |
| Anmeldedatum | 26. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2024 |
Markeninhaber
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Substanzen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke zur Behandlung und Konservierung von Papier und Papiererzeugnissen [Bücher, Dokumente, Archiv- und Bibliotheksmaterial, Druck- und Schreibpapier, Grafiken, Karten, Manuskripte], auch auf Schallplatten, Fotografien sowie von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen, insbesondere Papierentsäuerungs-, Neutralisierungs- und Verfestigungslösungen, auch auf der Basis von Magnesium-Titan-Ethylat [METE30], Hexamethyldisiloxan [HMDO]; chemische Zwischenprodukte auf dem Gebiet der chemisch-pharmazeutischen Intermediates für die Fertigung, insbesondere Siliconvernetzer, Siliconhaftvermittler, organische Säurechloride, anorganische Peroxide, Silane, Epoxide; chemische Erzeugnisse, insbesondere zur Herstellung von Treibladungspulvern für Munition, Treibladungspulver; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Nitrozellulose und andere Zwischen- und Hilfsprodukte für die Explosivstoff-, die Pharma-, die Lack- und die Kunststoffindustrie; Nitrozellulose und Kollodiumwolle als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Vorprodukte zur Herstellung von pyrotechnischen Artikeln und von Nebelmunition, ausgenommen Bindemittel auf der Grundlage von natürlichen und synthetischen Harzen
7
stationäre maschinelle chemische Anlagen zur Behandlung von Papier und Papiererzeugnissen [Bücher, Dokumente, Archiv- und Bibliotheksmaterial, Druck- und Schreibpapier sowie Grafiken, Karten, Manuskripte, auf Schallplatten, Fotografien], im wesentlichen bestehend aus Kammern und Behältern zum Zwecke der Vortrocknung, Behandlung mit chemischen Lösungen, Nachtrocknung und Rekonditionierung sowie zur chemischen Behandlung von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen; Teile oder Zubehör für vorgenannte Anlagen, insbesondere an die Anlagen angepasste Spezialkammern, Drahtkörbe, Behälter [soweit in Klasse 07 enthalten]; Maschinen und Apparate für die Herstellung und/oder Wiederaufbereitung von chemischen Erzeugnissen und Explosivstoffen, Munition, Geschossen, Sprengstoffen, Treibmitteln für Geschosse, Schießstoffen, Spreng- und Treibladungen sowie Feuerwerkskörper und andere pyrotechnische Erzeugnisse; Maschinen, Apparate und maschinelle Vorrichtungen zur chemischen und/oder mechanischen Initiierung von Sprengladungen, Treibladungen und pyrotechnischen Erzeugnissen
13
aus Explosivstoff bestehende Antriebe für Geschosse, insbesondere Artillerie- und Mörser-Ladungssysteme; Ladungen bestehend aus Explosivstoff für die Artillerie sowie Treibladungspulver für Groß-, Mittel- und Kleinkaliberwaffen; aus Explosivstoff bestehende Antriebskomponenten für Geschosse, insbesondere verbrennbare Formteile; vorgenannte Waren für den militärischen und zivilen Bereich
16
Werbemittel
35
Werbung; Verteilung von Werbemitteln; Personalvermittlung für Transportleistungen
37
Installation und Wartung der Computerhardware für das chemische Behandeln von Papier und Papiererzeugnissen, Schallplatten, Fotografien zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung, Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung sowie für das Behandeln von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen
39
logistische Beratung bezüglich des Transportes, des Versandes und der Verpackung von Papier und Papiererzeugnissen [Bücher, Dokumente, Archiv- und Bibliotheksmaterial, Druck- und Schreibpapier sowie Grafiken, Karten, Manuskripte, Schallplatten, Fotografien]; Auskünfte über Transportangelegenheiten, insbesondere in Bezug auf Transportformalitäten und Zollbestimmungen; Vermietung von Transportfahrzeugen; Vermittlung von Transportleistungen
40
chemische Behandlung von Papier und Papiererzeugnissen [Bücher, Dokumente, Archiv- und Bibliotheksmaterial, Druck- und Schreibpapier sowie Grafiken, Karten, Manuskripte Schallplatten, Fotografien] zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung und Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung; Dienstleistungen zur Werterhaltung, Wiederherstellung und Werterhöhung von Papier und Papiererzeugnissen, nämlich Vakuum- und Gefriertrocknung, Trocknung, Reinigung und chemische Behandlung gegen Schimmelpilze; chemische Behandlung von Holz, Fellen, Laborerzeugnissen
42
Erstellung von Computerhardware und Computersoftware für das chemische Behandeln von Papier und Papiererzeugnissen, Schallplatten und Fotografien zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung, Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung sowie für das Behandeln von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen; Grundlagenforschung, Forschung und Entwicklung für das chemische Behandeln von Papier und Papiererzeugnissen, Schallplatten, Fotografien zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung, Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung sowie für das Behandeln von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen; Installation und Wartung der Computersoftware für das chemische Behandeln von Papier und Papiererzeugnissen, Schallplatten, Fotografien zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung, Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung sowie für das Behandeln von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen; Weiterentwicklung der Computerhardware und Computersoftware für das chemische Behandeln von Papier und Papiererzeugnissen, Schallplatten, Fotografien zu deren Werterhaltung, Wiederherstellung, Werterhöhung durch Entsäuerung, Veredelung und Haltbarmachung sowie für das Behandeln von Holz, Fellen und Laborerzeugnissen; technische Beratung bezüglich der Auswahl der zu behandelnden Papiererzeugnisse, Schallplatten, Fotografien; technische Entwicklung und technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fertigung von chemischen Komponenten und chemischen Zwischenprodukten auf dem Gebiet der chemisch-pharmazeutischen Intermediates, wie Silane, Siliconvernetzer, Siliconhaftvermittler, organische Säurechloride, Epoxide, anorganische Peroxide; technische Beratung, Konstruktionsplanung und technische Überwachung sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs beim Bau und Betrieb von Maschinen- und Industrieanlagen; technische Beratung und Überwachung für Dritte bei der Anwendung von Explosivstoffen; Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Sonstige
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2024 | 202400090867 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2018 | 201800074156 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2018 | 201800074156 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2017 | 201700189758 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juni 2017 | 201620696420 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161087552