Kissenscheune

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Kissenscheune wurde als Wort-Bildmarke am 29.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Bettbezüge, Kissen, Daunendecken #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160338071
Registernummer 302016033807
Anmeldedatum 29. November 2016
Veröffentlichungsdatum 24. März 2017
Eintragungsdatum 16. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 26. Juni 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber

Elke Aßmann-Uhrig

21395 Tespe
DE

Markenvertreter

heldt zülch & partner Rechtsanwälte
20355 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Geräte für physikalische Therapie; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kissen für therapeutische, orthopädische oder medizinische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]
20 Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kissen; gefüllte Kissen; Matratzenauflagen; Körnerkissen
24 Bettdecken; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Bettwäsche; Decken
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Kissen, gefüllte Kissen, Matratzenauflagen, Körnerkissen, Bettdecken, Kissenbezüge, Matratzenüberzüge, Bettwäsche, Decken, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, Geräte für physikalische Therapie, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Kissen für therapeutische, orthopädische oder medizinische Zwecke, Drucklindernde Kissen und Polster, Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2017 201700053426 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2017 201620781435 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160338071

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