302016028168 Logo (DPMA, 28.09.2016)
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Die Deutsche Marke 302016028168 wurde als Bildmarke am 28.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160281681 |
| Registernummer | 302016028168 |
| Internationale Marke | Nr. IR1375875, 25. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 28. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2017 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
71397 Leutenbach
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Verschlüsse aus Metall; Behälter aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Metallwaren; Kleineisenwaren; Schlosserwaren; Schlösser und Schlüssel, aus Metall, insbesondere metallische Schlösser und Schlüssel für Fahrzeugtanks; Verschließzylinder aus Metall; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Kappen aus Metall; Gewindestäbe und Gewinderinge aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Tankdeckel für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Verschlüsse für Kühlmitteltanks und Öltank-Verschlüsse für Fahrzeuge; Kraftstofftank-Verschlüsse, Verschlusskappen für Kraftstofftanks von Fahrzeugen; Kraftstofftanks für Fahrzeuge; Kraftstofftankdichtungen und Kraftstoffleitungen für Fahrzeuge; Kraftstoffbehälter für Fahrzeuge; Einfüllstutzen für Fahrzeugtanks; angepasste Behälter für Fahrzeuginnenräume
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Schrauben aus Kunststoff; Muttern aus Kunststoff; Kappen für Muttern aus Kunststoff; Gewindestäbe und Gewinderinge aus Kunststoff; Kraftstoffbehälter aus Kunststoff [ausgenommen als Teile von Fahrzeugen]; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, insbesondere nicht-metallische Schlösser für Fahrzeugtanks; Schließzylinder, nicht aus Metall; eingepasste Kunststoffeinsätze als Behälterauskleidungen
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Dienstleistungen von Ingenieuren sowie Konstruktionsplanung im Bereich der Einfüll- und Verschlusstechnik für Behälter und Tanks bei Fahrzeugen, Agrar- und Baumaschinen; Industrielle Forschung im Bereich Einfüll- und Verschlusstechnik von Kraftstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2017 | 201620744492 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Oktober 2016 | 201620714511 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160281681