TONY BENNETT

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TONY BENNETT wurde als Wortmarke am 23.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160086358
Registernummer 302016008635
Internationale Marke Nr. IR1359900, 07. November 2024
Anmeldedatum 23. März 2016
Veröffentlichungsdatum 23. September 2016
Eintragungsdatum 23. August 2016
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 2016
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 2016
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Markenvertreter

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

2 Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand
3 Körperpflegemittel; Präparate für Mundhygiene; Parfümeriewaren; Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; ätherische Öle; aromatische Extrakte
4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
7 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Roboter; Elektrogeneratoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähausrüstung; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
8 Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
9 Datenbanken [elektronische]; bespielte Medien; Software; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Verstärkungsgeräte; Laser; korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
11 Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder
14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Zeitmessgeräte; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse
15 Musikinstrumente; Musikzubehör
16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel
18 natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung
20 Waren, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Schlüssel nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Griffe aus Kunststoff, Holz, Keramik oder Porzellan; faltbare Handfächer; Tabletts, nicht aus Metall; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Bambus, Elfenbein, Bernstein, Geweihe, Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet, Korallen, Meerschaum, Perlmutt und Rattan; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Behälter für Blumen und Pflanzen; Blumen- und Pflanzenhalter; Gartenhandschuhe; Vasen; Gießkannen; Schalen für Pflanzen; Übertöpfe aus Glas, Keramik, Kunststoff, Porzellan, Steingut oder Ton; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien; Behälter für Futtermittel für Haustiere; Futtergefäße und -näpfe für Haustiere; Futtertröge; Wassernapfe und -tröge; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Bügelbretter, Hemdenspanner, Hosenspanner, Kleiderbürsten, Schuhanzieher, Schuhbürsten, Schuhspanner, Wäschebehälter, Wäscheständer, Wäschetrockenvorrichtungen
24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien
25 Kopfbedeckung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren
27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
28 Sportartikel- und Ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten
29 Fleisch; Fisch; Meeresfrüchte; Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen; Desserts; Fertiggerichte und Snacks auf der Basis von Fleisch, Geflügel, Fisch, Meeresfrüchten, Weichtieren, Molkereiprodukten, Eiern, Obst, Gemüse, Nüssen oder Pilzen
30 Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Getreide, Cerealien, Kartoffelmehl, Mais, Reis oder Teigwaren; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
32 Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Streichhölzer; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2017 201700113672 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2017 201620656472 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. August 2016 201620482675 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160086358