302016007897

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Herstellung von technischer Keramik; Keramikverbindungen für die Sinterung [Granulat und Pulver], Keramikpartikel, Keramikglasuren

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

7 Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], Anlasser [ausgenommen für Landfahrzeuge], Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungsund Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen [mechanisch, thermisch und elektrochemisch]; Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Bügeleisen

9 Elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/- und -kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Computerhardware- und -software zum Lesen und Übertragen von Daten von elektrischen Messgeräten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Batterien [Akkumulatoren], Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln

10 Medizinische Geräte und Apparate sowie daraus bestehende Systeme für telemedizinische Anwendungen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gesundheitsüberwachungssysteme, Gesundheitsüberwachungsapparate, Gesundheitsüberwachungsinstrumente

11 Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solcher für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11

12 Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12; E-Bikes und dessen Teile, insbesondere Akkumulatoren und Ladegeräte

16 Papier, Pappe [Karton]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

36 Dienstleistungen im Versicherungswesen

37 Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen

38 Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten

39 Veranstaltung von Reisen

41 Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Erziehung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software

44 Medizinische Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste zur Auswertung von übermittelten Patientendaten zur Beurteilung deren Gesundheitszustandes

45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, nächtlicher Wachdienstt, Sicherheitsbegleitung, Überwachung von Einbruchsalarmen und zivile Schutzdienste; Dienstleistungen eines Sicherheits- und Wachdienstes

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020160078975
Registernummer	302016007897
Internationale Marke	Nr. IR1412877, 02. August 2024

Anmeldedatum	16. März 2016
Veröffentlichungsdatum	03. Juni 2016
Eintragungsdatum	02. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist	03. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist	05. September 2016
Ablaufdatum	31. März 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Oktober 2016	201620530114	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Mai 2016	201620474904	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie