302016007897 Logo (DPMA, 03/16/2016)
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The German trademark 302016007897 was filed as Figurative mark on 03/16/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/02/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Thick lines, bands #Red, pink, orange #Different geometrical figures, juxtaposed, joined or intersecting #Blue #Green #More than two lines or two bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020160078975 |
| Register number | 302016007897 |
| International trademark | No. IR1412877, September 9, 2024 |
| Application date | March 16, 2016 |
| Publication date | June 3, 2016 |
| Entry date | May 2, 2016 |
| Start of opposition period | June 3, 2016 |
| End of the opposition period | September 5, 2016 |
| Expiration date | March 31, 2026 |
Trademark owner
70839 Gerlingen
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Herstellung von technischer Keramik; Keramikverbindungen für die Sinterung [Granulat und Pulver], Keramikpartikel, Keramikglasuren
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], Anlasser [ausgenommen für Landfahrzeuge], Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungsund Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen [mechanisch, thermisch und elektrochemisch]; Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Bügeleisen
9
Elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/- und -kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Computerhardware- und -software zum Lesen und Übertragen von Daten von elektrischen Messgeräten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Batterien [Akkumulatoren], Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln
10
Medizinische Geräte und Apparate sowie daraus bestehende Systeme für telemedizinische Anwendungen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gesundheitsüberwachungssysteme, Gesundheitsüberwachungsapparate, Gesundheitsüberwachungsinstrumente
11
Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solcher für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11
12
Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12; E-Bikes und dessen Teile, insbesondere Akkumulatoren und Ladegeräte
16
Papier, Pappe [Karton]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36
Dienstleistungen im Versicherungswesen
37
Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen
38
Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten
39
Veranstaltung von Reisen
41
Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Erziehung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software
44
Medizinische Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste zur Auswertung von übermittelten Patientendaten zur Beurteilung deren Gesundheitszustandes
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, nächtlicher Wachdienstt, Sicherheitsbegleitung, Überwachung von Einbruchsalarmen und zivile Schutzdienste; Dienstleistungen eines Sicherheits- und Wachdienstes
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 4, 2016 | 201620530114 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 2, 2016 | 201620474904 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160078975