SÜDWESTDEUTSCHE SALZ WERKE AG Logo (DPMA, 29.01.2016)
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Die Deutsche Marke SÜDWESTDEUTSCHE SALZ WERKE AG wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Blau #Rechtecke #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160025340 |
| Registernummer | 302016002534 |
| Internationale Marke | Nr. IR1342602, 31. März 2025 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
74076 Heilbronn
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Salz [Rohstoff]; Salze für gewerbliche Zwecke; Salze zur Konservierung [außer für Lebensmittel] nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Streusalz; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe
3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Bleichsalze
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays, Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
6
Behälter aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Silos aus Metall; Streugutbehälter aus Metall; transportable Bauten aus Metall
7
Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Verarbeitung und Anwendung von Salzen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen [Maschinen]; Maschinen und deren Anlagen zur Herstellung von Sole; maschinelle Mischer und daraus zusammengesetzten Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Schneeräumleisten [Maschinenteile]
9
Wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Regelungs-, Steuerungs-, Mess-, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente für Mischer und daraus zusammengestellte Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Software, insbesondere zum Betreiben von lnternetplattformen, zum Verwalten von Warenbeständen, Bestandsmanagement und zur Lagerung; Computerbetriebsprogramme; Glatteisfrühwarensysteme [Software], insbesondere bestehend aus elektrischen Sensoren und Software
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; transportable Bauten [nicht aus Metall]; transportable Hallen [nicht aus Metall]; Silos [nicht aus Metall]
20
Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Streugutbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststofftanks für voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer; Salzfässer
30
Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate; Brot; Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
31
Salz für die Herstellung von Futtermitteln, soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittel; Salzlecksteine
32
Mineralwasser; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke: Präparate für die Zubereitung von Getränken; mineralsalzhaltige Trinkwasser
37
Bauwesen; Reparatur von Anlagen, Maschinen und Apparaten zur Gewinnung, Förderung, Bearbeitung, Veredlung, Herstellung und Verpackung von Rohstoffen, Futtermitteln, Düngemitteln, Nahrungsmitteln, insbesondere Salze für gewerbliche, medizinische, diätetische Zwecke sowie als Nahrungs- und Futtermittel; Installationsarbeiten, nämlich Installation von Anlagen, Maschinen und Apparaten zum Einsatz für den Straßen-Winter-Dienst; Installation, Wartung und Reparatur von voll- und halbautomatischen Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
38
Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen im Internet über das Angebot und die Nachfrage im Bereich der Salzindustrie; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich Bestandsmanagement und Lagerhaltung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich des Straßenzustandes, insbesondere zu Eis und Schnee
39
Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Lagerung von Waren, insbesondere von Streusalz; Lagervermietung; Auskünfte über Transportangelegenheiten
40
Materialbearbeitung und -umwandlung; Abfallentsorgung; Abfallbehandlung; Chemische Behandlung von Abfallstoffen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im Straßen-Winter-Dienst; Forschungen auf dem Gebiet des Auftauens von Eis und Schnee; Überprüfung der Straßenlage, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten zu Eis und Schnee
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2016 | 201620537052 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Mai 2016 | 201620414981 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160025340