SÜDWESTDEUTSCHE SALZ WERKE AG

DPMA DPMA 2016 Trademark registered

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The German trademark SÜDWESTDEUTSCHE SALZ WERKE AG was filed as Word and figurative mark on 01/29/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/10/2016. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One triangle #Lines or bands forming an angle #Series of letters presenting different forms of writing #Series of letters in different dimensions #Blue #Rectangles #Letters or numerals forming geometrical figures, written or typographical matter in perspective

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020160025340
Register number 302016002534
International trademark No. IR1342602, March 19, 2025
Application date January 29, 2016
Publication date June 10, 2016
Entry date May 10, 2016
Start of opposition period June 10, 2016
End of the opposition period September 12, 2016
Expiration date January 31, 2026

Trademark owner


74076 Heilbronn
DE

Trademark representatives

goods and services

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Salz [Rohstoff]; Salze für gewerbliche Zwecke; Salze zur Konservierung [außer für Lebensmittel] nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Streusalz; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe
3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Bleichsalze
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays, Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
6 Behälter aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Silos aus Metall; Streugutbehälter aus Metall; transportable Bauten aus Metall
7 Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Verarbeitung und Anwendung von Salzen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen [Maschinen]; Maschinen und deren Anlagen zur Herstellung von Sole; maschinelle Mischer und daraus zusammengesetzten Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Schneeräumleisten [Maschinenteile]
9 Wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Regelungs-, Steuerungs-, Mess-, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente für Mischer und daraus zusammengestellte Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Software, insbesondere zum Betreiben von lnternetplattformen, zum Verwalten von Warenbeständen, Bestandsmanagement und zur Lagerung; Computerbetriebsprogramme; Glatteisfrühwarensysteme [Software], insbesondere bestehend aus elektrischen Sensoren und Software
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; transportable Bauten [nicht aus Metall]; transportable Hallen [nicht aus Metall]; Silos [nicht aus Metall]
20 Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Streugutbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststofftanks für voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer; Salzfässer
30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate; Brot; Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
31 Salz für die Herstellung von Futtermitteln, soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittel; Salzlecksteine
32 Mineralwasser; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke: Präparate für die Zubereitung von Getränken; mineralsalzhaltige Trinkwasser
37 Bauwesen; Reparatur von Anlagen, Maschinen und Apparaten zur Gewinnung, Förderung, Bearbeitung, Veredlung, Herstellung und Verpackung von Rohstoffen, Futtermitteln, Düngemitteln, Nahrungsmitteln, insbesondere Salze für gewerbliche, medizinische, diätetische Zwecke sowie als Nahrungs- und Futtermittel; Installationsarbeiten, nämlich Installation von Anlagen, Maschinen und Apparaten zum Einsatz für den Straßen-Winter-Dienst; Installation, Wartung und Reparatur von voll- und halbautomatischen Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
38 Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen im Internet über das Angebot und die Nachfrage im Bereich der Salzindustrie; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich Bestandsmanagement und Lagerhaltung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich des Straßenzustandes, insbesondere zu Eis und Schnee
39 Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Lagerung von Waren, insbesondere von Streusalz; Lagervermietung; Auskünfte über Transportangelegenheiten
40 Materialbearbeitung und -umwandlung; Abfallentsorgung; Abfallbehandlung; Chemische Behandlung von Abfallstoffen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im Straßen-Winter-Dienst; Forschungen auf dem Gebiet des Auftauens von Eis und Schnee; Überprüfung der Straßenlage, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten zu Eis und Schnee
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
October 10, 2016 201620537052 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 10, 2016 201620414981 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020160025340