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Die Deutsche Marke paratus legal wurde als Wortmarke am 04.09.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020152184699 |
| Registernummer | 302015218469 |
| Anmeldedatum | 04. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Druckereierzeugnisse; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke; Persönliche Terminplaner [Druckereierzeugnisse]; Planer [Druckereierzeugnisse]; Rechtssammlungen; Terminkalender [Druckereierzeugnisse]
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Ausbildung in Bezug auf Rechtsberatung und -vertretung; Durchführung von Kursen [Unterricht] in Bezug auf das Rechtswesen; Erwachsenenausbildung im Bereich Rechtswissenschaft; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Herausgabe von Druckerzeugnissen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Druckschriften; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Publikation von Druckerzeugnissen; Unterricht in Rechtswissenschaften; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen zum Thema geistige Eigentumsrechte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung von Druckschriften; Veröffentlichung von Schriften im Bereich Ausbildung, Wissenschaft, öffentliches Recht und Sozialwesen
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Beglaubigung von Rechtsdokumenten; Beratung in Bezug auf persönliche Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Beratungsdienste in Bezug auf Rechtsfragen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Dienstleistungen von Rechtsanwaltsgehilfen; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten; Dienstleistungen zur alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten [juristische Dienstleistungen]; Erstellen von Rechtsauskünften; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Erteilung von rechtlichen Auskünften; Erteilung von Rechtsauskünften; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Mediation in Rechtsverfahren; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Professionelle Rechtsberatung in Bezug auf Franchising; Recherche nach Rechtsansprüchen; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtliche Lizenzverwaltung; Rechtsanwaltsdienste; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Rechtsberatung; Rechtsberatung bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Rechtsberatung im Bereich Steuerwesen; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtsberatung zu Franchising; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; Rechtsinformationsdienste; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2022 | 202200311635 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2016 | 201520295907 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Oktober 2015 | 201520227595 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020152184699