302015107925

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metall; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtermaterial [chemische Erzeugnisse]; Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand]; Filtermaterial [mineralische Substanzen]; Filtermaterial [pflanzlich]; Keramikpartikel als Filtermaterial

6 Baumaterialien aus Metall; Düsen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Metallrohre; Rohrstücke aus Metall; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Fässer und Container; transportable Bauten aus Metall

7 Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie; Abscheider [Maschinen]; Dampfmaschinen; Kompressoren; Wärmetauscher [Motorenteile]; Filtriermaschinen; Kühler für Motoren; Luftkondensatoren; Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, ÖI-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, ÖI-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Wärmetauscher als Maschinenteile

9 Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungsanlagen und -geräte, Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Datenausgabeanlagen und -geräte; Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer und Computersoftware; Messwertaufnehmer; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 09 enthalten]

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kühlräume; Lufterhitzer; Lufttrockner; Radiatoren [elektrisch]; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmeaustauschrohre, Kühlerrohre und Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre als Teile von Wärmetauschern; Luftvorwärmer als Teile von Wärmetauschern; Trockenkühlsysteme für den Einsatz in Raffinerien, Stahlwerken, Gasanlagen, Kraftwerken, in der Petrochemie, der Stahlindustrie und im Zusammenhang mit der industriellen Kühlung von flüssigen und/oder gasförmigen Substanzen; Entfeuchtungsgeräte; Kaltwassererzeuger; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

17 Folien aus Kunststoff [außer für Verpackungszwecke]; Platten, Bleche, Blöcke, Stangen aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Kunststofffliese als Filtermaterial; polymere Fliese als Filtermaterial

19 Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere gewalzte, gepresste, gezogene, gegossene und geschmiedete Bauteile aus Kunststoff; Rohre und Rohrleitungen aus Kunststoff für Bauzwecke

21 Glasvliese, Textilglasfasern und Textilglasfasergewebe zum Einsatz in Filtern; Filtergewebe, nämlich Glasgewebe

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Filtermaterial [Textilstoffe]

35 Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermittlungsdienstleistungen, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Online- Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, sämtlich in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, in Bezug auf Filtermaterial, in Bezug auf Baumaterialien und Prozessausrüstungen aus Metall, in Bezug auf Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie und deren Ersatzteile, in Bezug auf Kompressoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Luftkondensatoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Wärmetauscher als Maschinenteile und deren Ersatzteile, in Bezug auf Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und deren Ersatzteile, in Bezug auf Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe sowie Ersatzteile für die vorgenannten Apparate und Geräte, in Bezug auf Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Ölpumpen als Bestandteile für Kühlsysteme von Transformatoren, in Bezug auf Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher und deren Ersatzteile, in Bezug auf Baumaterialien [nicht aus Metall], in Bezug auf Filtergewebe; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

37 Bauwesen, einschließlich Installation von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Reparaturwesen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Luftfilter sowie Teile und Zubehör der genannten Geräte und Anlagen; Bauleitung; Reparaturarbeiten an Gebäuden; Entstörung von elektrischen Anlagen und von Klimaanlagen und -apparaten; Installation und Wartung von Klimageräten und Klimaanlagen; Installation von Elektrogeräten; Installation von Kühlapparaten; Installation und Wartung von Maschinen; Bauberatung

40 Kundenspezifische Lohnfertigung für Dritte von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Klimatisierung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Heizwärme; Luftreinigung; Metallbearbeitung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Luftverbesserung [Desodorierung]; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Wasserbehandlung

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Planung, Projektierung und Konstruktion [Ingenieursdienstleistungen] von Industrie- und von Maschinenanlagen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Luftfiltern; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten

45 Verwaltung, Kontrolle und Vergabe von Lizenzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachungsdienste [Kontrolle] im Bereich des geistigen Eigentums [Lizenzrechte]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020151079255
Registernummer	302015107925
Internationale Marke	Nr. IR1329172, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	16. November 2015
Veröffentlichungsdatum	13. Mai 2016
Eintragungsdatum	11. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist	13. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist	16. August 2016
Ablaufdatum	30. November 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400166702	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2017	201700401506	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2016	201620502646	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juni 2016	201520324369	8e	Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2016	201520324369	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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Markenvertreter

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