302015107925 Logo (DPMA, 11/16/2015)
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The German trademark 302015107925 was filed as Figurative mark on 11/16/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/11/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #More than two lines or two bands #Black #Yellow, gold #Circles or ellipses with lines (except 26.7.3.)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020151079255 |
| Register number | 302015107925 |
| International trademark | No. IR1329172, October 2, 2024 |
| Application date | November 16, 2015 |
| Publication date | May 13, 2016 |
| Entry date | April 11, 2016 |
| Start of opposition period | May 13, 2016 |
| End of the opposition period | August 16, 2016 |
| Expiration date | November 30, 2025 |
Trademark owner
44807 Bochum
DE
Trademark representatives
44793 Bochum
DE
goods and services
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metall; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtermaterial [chemische Erzeugnisse]; Filtermaterial [Kunststoffe im Rohzustand]; Filtermaterial [mineralische Substanzen]; Filtermaterial [pflanzlich]; Keramikpartikel als Filtermaterial
6
Baumaterialien aus Metall; Düsen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Metallrohre; Rohrstücke aus Metall; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Fässer und Container; transportable Bauten aus Metall
7
Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie; Abscheider [Maschinen]; Dampfmaschinen; Kompressoren; Wärmetauscher [Motorenteile]; Filtriermaschinen; Kühler für Motoren; Luftkondensatoren; Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, ÖI-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, ÖI-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Wärmetauscher als Maschinenteile
9
Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungsanlagen und -geräte, Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Datenausgabeanlagen und -geräte; Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer und Computersoftware; Messwertaufnehmer; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 09 enthalten]
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kühlräume; Lufterhitzer; Lufttrockner; Radiatoren [elektrisch]; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmeaustauschrohre, Kühlerrohre und Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre als Teile von Wärmetauschern; Luftvorwärmer als Teile von Wärmetauschern; Trockenkühlsysteme für den Einsatz in Raffinerien, Stahlwerken, Gasanlagen, Kraftwerken, in der Petrochemie, der Stahlindustrie und im Zusammenhang mit der industriellen Kühlung von flüssigen und/oder gasförmigen Substanzen; Entfeuchtungsgeräte; Kaltwassererzeuger; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt
17
Folien aus Kunststoff [außer für Verpackungszwecke]; Platten, Bleche, Blöcke, Stangen aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Kunststofffliese als Filtermaterial; polymere Fliese als Filtermaterial
19
Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere gewalzte, gepresste, gezogene, gegossene und geschmiedete Bauteile aus Kunststoff; Rohre und Rohrleitungen aus Kunststoff für Bauzwecke
21
Glasvliese, Textilglasfasern und Textilglasfasergewebe zum Einsatz in Filtern; Filtergewebe, nämlich Glasgewebe
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Filtermaterial [Textilstoffe]
35
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermittlungsdienstleistungen, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Online- Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, sämtlich in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, in Bezug auf Filtermaterial, in Bezug auf Baumaterialien und Prozessausrüstungen aus Metall, in Bezug auf Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie und deren Ersatzteile, in Bezug auf Kompressoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Luftkondensatoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Wärmetauscher als Maschinenteile und deren Ersatzteile, in Bezug auf Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und deren Ersatzteile, in Bezug auf Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe sowie Ersatzteile für die vorgenannten Apparate und Geräte, in Bezug auf Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Ölpumpen als Bestandteile für Kühlsysteme von Transformatoren, in Bezug auf Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher und deren Ersatzteile, in Bezug auf Baumaterialien [nicht aus Metall], in Bezug auf Filtergewebe; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Bauwesen, einschließlich Installation von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Reparaturwesen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Luftfilter sowie Teile und Zubehör der genannten Geräte und Anlagen; Bauleitung; Reparaturarbeiten an Gebäuden; Entstörung von elektrischen Anlagen und von Klimaanlagen und -apparaten; Installation und Wartung von Klimageräten und Klimaanlagen; Installation von Elektrogeräten; Installation von Kühlapparaten; Installation und Wartung von Maschinen; Bauberatung
40
Kundenspezifische Lohnfertigung für Dritte von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Klimatisierung; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Heizwärme; Luftreinigung; Metallbearbeitung; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Luftverbesserung [Desodorierung]; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Wasserbehandlung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Planung, Projektierung und Konstruktion [Ingenieursdienstleistungen] von Industrie- und von Maschinenanlagen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Luftfiltern; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten
45
Verwaltung, Kontrolle und Vergabe von Lizenzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachungsdienste [Kontrolle] im Bereich des geistigen Eigentums [Lizenzrechte]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2024 | 202400166702 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 13, 2017 | 201700401506 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 13, 2016 | 201620502646 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 14, 2016 | 201520324369 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| April 11, 2016 | 201520324369 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151079255