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Die Deutsche Marke CLOVER wurde als Wortmarke am 11.06.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020151033581 |
| Registernummer | 302015103358 |
| Internationale Marke | Nr. IR1294293, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 04. August 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. September 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Dezember 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2025 |
Markeninhaber
Berlin
DE
Markenvertreter
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Brennstoffe und Leuchtmittel; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Hebewerkzeuge; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Anzünder; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und Gasreiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abschneiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; keine der genannten Waren - soweit zutreffend- bestehend aus oder in Zusammenhang mit Kaffeemaschinen
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Waren, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Schlüssel, Türbeschläge, Torbeschläge und Fensterbeschläge, Befestigungsmaterial, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Ringe, Stangen, Spülmatten, Spannrollen, Papiertuchhalter, Tabletts; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gartenhandschuhe; Sprühdüsen für Gartenschläuche; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlingsabwehr und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futterartikel und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügelartikel und Kleidermangelartikel, Schuhputzgeräte, Schuhspanner und Schuhformer; Dekorationsgegenstände aus Porzellan; Tabletts; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien
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Wand- und Deckenverkleidungen; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche, Vorleger und Matten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2022 | 202200201678 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2022 | 202200159142 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2019 | 201800281913 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2019 | 201900010308 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2018 | 201800281913 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2016 | 201620579983 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Februar 2016 | 201520185131 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2015 | 201520099386 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151033581