Leysieffer chocolaterie seit 1909 Logo (DPMA, 19.03.2015)
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Die Deutsche Marke Leysieffer chocolaterie seit 1909 wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Kreis #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Männer im Smoking oder Anzug, Raucheranzug #Andere stilisierte Männer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020151008218 |
| Registernummer | 302015100821 |
| Internationale Marke | Nr. IR1282676, 08. Juli 2025 |
| Anmeldedatum | 19. März 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2035 |
Markeninhaber
49090 Osnabrück
DE
Markenvertreter
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
elektrische Mühlen, Mahlwerke und Zerkleinerungsmaschinen; elektrische Milchaufschäumer; Maschinen zur Herstellung von Extrakten aus Kaffee, Tee, Kakao, Trinkschokolade und Mischungen daraus; elektrische Geräte, insbesondere Pressen, zur Befüllung von Trägervorrichtungen, insbesondere Kapseln, mit Zubereitungen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus
11
Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssysteme, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus; Teile, Bestandteile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; nicht-elektrische Mühlen, Mahlwerke und Zerkleinerungsmaschinen; nicht-elektrische Milchaufschäumer; handbetätigte Maschinen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao, Trinkschokolade und deren Mischungen aus Extrakten; handbetätigte Geräte, nämlich Pressen (Haushaltsgeräte), zur Befüllung von Trägervorrichtungen, insbesondere Kapseln, mit Zubereitungen zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus
29
Fruchtaufstriche; Marmeladen; Konfitüren
30
Kaffee; Tee; Kakao; Trinkschokolade; Kaffeeersatz; Kaffeegetränke; Milchkaffeegetränke; Teegetränke; Kakaogetränke; Milchkakaogetränke
35
Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels, auch über das Internet und andere globale Netzwerke, in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssysteme, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Werbung; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien; Verkaufsförderung; betriebswirtschaftliche Beratung von Firmen in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offene und geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Vermietung, Verpachtung und sonstige Bereitstellung (Leihe, Leasing, Mietkauf) von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung; administrative Dienstleistungen in Bezug auf Franchising in den Bereichen: Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere geschlossene Kapselsysteme, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
39
Konfektionierung, Lagerung, Verpackung, Transport und Auslieferung von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür, und der zur Herstellung erforderlichen Präparate
43
Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Belieferung von Dritten mit Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus; Vermietung, Verpachtung und sonstige Bereitstellung (Leihe, Leasing, Mietkauf) von Maschinen, Automaten, Vollautomaten und Zubereitungssystemen, insbesondere offenen und geschlossenen Kapselsystemen, zur Zubereitung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Zubehör und Ersatzteile dafür
45
Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere solchen im Hinblick auf Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränke und Mischgetränke daraus, und Zubereitungen zu deren Herstellung, Maschinen und Systeme zur Herstellung von Kaffee, Tee, Kakao und Trinkschokolade sowie Getränken und Mischgetränken daraus, einschließlich Ersatzteile und Zubehör dafür, sowie diesbezügliche Beratungs-, Marketing- und Vertriebsdienstleistungen und -konzepte rechtlicher Natur im Rahmen von Franchising, Lizenzen und Eigentumsübertragung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2025 | 202500226592 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2025 | 202400125661 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. August 2022 | 202200248277 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2020 | 202000189368 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2015 | 201520099217 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Juni 2015 | 201520003882 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020151008218