Rii Jii – Infos zur Marke Nr 3020150563137 (DPMA, 16.10.2015)

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Die Deutsche Marke Rii Jii wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Weiß, grau, silber #Dicke Linien, Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Grün #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Horizontale Linien oder Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150563137
Registernummer	302015056313

Anmeldedatum	16. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2016
Eintragungsdatum	07. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist	12. Februar 2016
Ende Widerspruchsfrist	12. Mai 2016
Ablaufdatum	31. Oktober 2025

Markeninhaber

ACL Reis Company GmbH

40212 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

TGH Thomas Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

47798 Krefeld DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

11 Dampfgeräte

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Pfannen; Töpfe; Dosen; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Flakons; Flaschen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gefäße für Nahrungsmittel; Gemüseschüsseln; Koch- und Küchengeschirr; Tafelgeschirr; Gläser; Glaswaren; bemalte Haushaltsgeräte; Karaffen; Dampfkochtöpfe; Teedosen; Töpferwaren; Trinkgefäße; Trinkgläser; Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffeeersatzmittel; Reis; Produkte aus Reis [Nahrungsmittel]; Reiskräcker; Reissnacks; Reiskuchen; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis

31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Reiswein; Reisschnaps

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Oktober 2019	201900311487	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2017	201700171841	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. Juni 2016	201620383043	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Januar 2016	201520288441	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen