Rii Jii

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Rii Jii wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Weiß, grau, silber #Dicke Linien, Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Grün #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Horizontale Linien oder Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150563137
Registernummer 302015056313
Anmeldedatum 16. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum 12. Februar 2016
Eintragungsdatum 07. Januar 2016
Beginn Widerspruchsfrist 12. Februar 2016
Ende Widerspruchsfrist 12. Mai 2016
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


40212 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
11 Dampfgeräte
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Pfannen; Töpfe; Dosen; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Flakons; Flaschen; Gefäße für Haushalt und Küche; Gefäße für Nahrungsmittel; Gemüseschüsseln; Koch- und Küchengeschirr; Tafelgeschirr; Gläser; Glaswaren; bemalte Haushaltsgeräte; Karaffen; Dampfkochtöpfe; Teedosen; Töpferwaren; Trinkgefäße; Trinkgläser; Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffeeersatzmittel; Reis; Produkte aus Reis [Nahrungsmittel]; Reiskräcker; Reissnacks; Reiskuchen; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Reiswein; Reisschnaps

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Oktober 2019 201900311487 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2017 201700171841 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. Juni 2016 201620383043 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Januar 2016 201520288441 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150563137