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Die Deutsche Marke GEMÜ wurde als Wortmarke am 02.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150446157 |
| Registernummer | 302015044615 |
| Internationale Marke | Nr. IR1298232, 28. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2015 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Leitungen, Rohre und Schläuche aus Metall sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile aus Metall; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Fittinge aus Metall zur Dosierung von Fluiden; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [ausgenommen Maschinenteile]; Regelventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Klappenventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]
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Steuerelemente und Steuerungen für Ventile; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Antriebe aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert]; Ventile, einschließlich Ventilkomponenten [Maschinenteile]; Ventilantriebe; Ventile für Druckregler; Ventile für Pumpen; Ventilblöcke; Regelventile; Mehrwegeventile; Ventilsysteme [Maschinenteile]; hydraulisch betätigte Schalter; Membranventile zum Betrieb von Industrieanlagen [Maschinenteile]; Absperrmembrane [Maschinenteile]; Membranpumpen für Flüssigkeiten [Maschinenteile]; Membranfilter als Maschinenteile; Ventile, Klappen, Membranen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich elektromagnetisch, elektropneumatisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik
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Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Sensoren und Detektoren, Steuergeräte [Regler], elektrische Anzeigegeräte, Füllstandsmessgeräte, Messumformer, Stellungs- und Prozessregler; Apparate und Instrumente zum Schalten, Kontrollieren und Regeln von Fluiden; elektrische und elektronische Bauteile, Magnetventile [elektromagnetische Schalter], elektrische Ventile, Schalter, elektrische Stellungsrückmelder für Schwenkarmaturen und Ventile, Interfaces für Feldbussysteme; Armaturen für die Mess- und Regeltechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten-, Mess- und Überwachungsergebnissen; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Membranen für wissenschaftliche Apparate; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 09 enthalten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für den Einbau in medizinischen Geräten und Instrumenten sowie für den Einbau in Geräten, Apparaten und Anlagen, die zur Herstellung von Reinraumerzeugnissen geeignet sind, wie z.B. Fertigungsanlagen für Datenträger, Produktionsanlagen in der Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solar- oder Pharmaindustrie sowie in der Medizintechnik, in der Lebensmittel- oder Verpackungstechnik
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Waren [Halbfabrikate] aus elastischen gummiartigen Kunststoffen, insbesondere auch in Kombination mit Metallen und anderen Kunststoffen, insbesondere Formteile, wie Klappen, Membranen, insbesondere Regel- und Schaltmembranen, Formteile aus Polytetrafluorethylen; Leitungen und Formteile aus Kautschuk, Silikon oder anderen Kunststoffen für Produktionsanlagen in der Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solar oder Pharmaindustrie sowie in der Medizintechnik, in der Lebensmittel- oder Verpackungstechnik; Dichtungen, insbesondere Dichtungen aus EPDM [Ethylen-Propylen-Kautschuk], FKM [Fluorelastomeren], PTFE [Polytetrafluorethylen], Membrane als Halbfabrikate; Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungssätze und Membrane für Ventile; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nämlich Elastomere, elastomere Polymere, Halbfabrikate aus Polymerharzen, Kunststoffe zum Spritzgießen, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgießen, Polyvinylchloridverbundstoffe [Halbfabrikate]
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Ventile aus Kunststoffen, Prozess- und Regelventile, Ventile für Flüssigkeiten und Gase, nicht aus Metall; Ventile zur Steuerung des Fluidstroms in und aus Tanks oder Behälter, nicht aus Metall; Probenahmeventile, Ventile für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie sowie Pharmazie-, Chemie- und Lebensmittelindustrie, nicht aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, nicht aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf von Mikrochips; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Mess-, Antriebs-, Steuerungs- und Regeltechnik, einschließlich Feldbustechnik und industrielle Kommunikation; Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Dritte im Bereich Kunststoff- und Gummi- sowie Kautschukersatzmaterialien; Ingenieursdienstleistungen; Beratung bezüglich Design und Entwicklung von Formteilen aus Kunststoff, Gummi oder Kautschukersatz; Computergestützte Konstruktion von Formteilen aus Kunststoff, Gummi oder Kautschukersatz; technische Planung und Beratung bezüglich Herstellung und Entwicklung neuer Produkte; Materialprüfung und -bewertung; Erstellen von Machbarkeitsstudien über Materialanalysen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2021 | 202100018676 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2021 | 202000415116 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2021 | 202000415116 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2016 | 201520315199 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. November 2015 | 201520147098 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150446157