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Die Deutsche Marke Rieger's wurde als Wortmarke am 28.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150372390 |
| Registernummer | 302015037239 |
| Anmeldedatum | 28. April 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Vogeleier und Eierprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fruchtsalat; Fruchtsnacks; Gemüse [gekocht]; Gemüse [konserviert]; Gemüsesalat; kandierte Früchte; Kartoffelpuffer; Kraftbrühe, Suppen; Kroketten; Milch; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte; Milchshakes; Obstsalat; Reismilch [Milchersatz]; Kartoffelecken; Fertiggerichte, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
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Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fruchtsoßen; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Kekse; Kräcker [Gebäck]; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen, Lebkuchen; Mehlspeisen; Milchkaffee; Milchkakao; Milchreis; Nudelgerichte; Nudeln; Pasta; Pasta-Soße; Pasteten; Pasteten im Teigmantel; Pelmeni [Teigtaschen mit Fleischfüllung]; Pesto [Soße]; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crepes]; Pizzas; Pudding; Quiches; Salatsoßen; Sandwiches; Soßen [Würzen]; Schokoladegetränke; Schokoladenmousses; Teigwaren; Tomatensoße; Waffeln; Wraps; Paninis; Fertiggerichte auf der Basis von Reis, Nudeln, Back- und Konditorwaren, Teigwaren; pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Klöße; Getreidespeisen; Frühlings- und Seetangrollen; gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen; Aromastoffe für Getränke; Schokolade und Süßspeisen; natürliche Süßungsmittel; Süssstoff; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; gefrorener Joghurt; Sorbets
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere aikoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aperitifs, alkoholfrei; Bier; Bier-Cocktails; Cocktails, alkoholfrei; Fruchtnektare, alkoholfrei; Gemüsesäfte; isotonische Getränke; Limonaden; Malzbier; Molkegetränke; Selterswasser; Smoothies; Sodawasser; Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Brauereiprodukte
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb eines mobilen Schnellimbissrestaurants; Betrieb einer mobilen Snackbar; Betrieb eines mobilen Restaurants; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2016 | 201520227141 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. September 2015 | 201520060573 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150372390