302015033753

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015033753 wurde als Bildmarke am 02.04.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Kreise mit anderen figurativen Elementen #26.01.01 #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Herzen #Blumentöpfe oder Töpfe für die Pflanzenzucht

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150337536
Registernummer 302015033753
Anmeldedatum 02. April 2015
Veröffentlichungsdatum 24. Juli 2015
Eintragungsdatum 18. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 26. Oktober 2015
Ablaufdatum 30. April 2025

Markeninhaber


83052 Bruckmühl
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Kosmetika; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Körper- und Schönheitspflegemittel; Haarwässer; Zahnputzmittel
5 veterinärmedizinische und pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere pharmazeutische Erzeugnisse, die Vitamine und/oder Mineralien und/oder Spurenelemente enthalten; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke einschließlich diätetischer Getränke sowie Präparate zur Zubereitung von diätetischen Getränken, die Vitamine und/oder Mineralien und/oder Spurenelemente enthalten; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere für medizinische Zwecke in Form von Ampullen, Bonbons, Emulsionen, Gelen, Granulaten, Kapseln, Lösungen, Pulvern, Säften, Sirupen, Tabletten; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere in Form von Ampullen, Bonbons, Emulsionen, Gelen, Granulaten, Kapseln, Lösungen, Pulvern, Säften, Sirupen, Tabletten; Vitamine und Vitaminpräparate; Multivitamine und Multivitaminpräparate; Mineralstoffe und Mineralstoffpräparate; Mulitmineralstoffe und Multimineralstoffpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel
29 Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelwaren, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren; Weich- und Schalentiere [nicht lebend], Waren aus Meeresfrüchten [nicht lebend], Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Weich- und Schalentier-, Gemüse- und Obstextrakte; Obst- und Gemüsemark; Kartoffelprodukte aller Art [soweit in Klasse 29 enthalten]; sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingelegt; verarbeitete Pilze; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten [Gelees], Konfitüren, Marmeladen, Kompotte, Fruchtmuse, süße Brotaufstriche aus Obst der Gemüse, süße Brotaufstriche aus Nüssen; Eier; Milch und Milchprodukte, Butter, Streichfette und Margarine; Käse, Käseprodukte, Sahne [Rahm], Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Desserts aus Obst, Nüssen, Joghurt, Quark und/oder Sahne; verarbeitete Mandeln und Nüsse, Nussmischungen, Nussmischungen aller Art auch mit getrockneten Früchten; Saaten zu Nahrungszwecken, insbesondere Mohnsaat, Leinsaat, Sesamsaat, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne; Hülsenfrüchte; Tomatenprodukte, insbesondere Tomatenpüree und Tomatensaft; Speiseöle und -fette; Olivenöl; Suppen in Dosen, Suppenpräparate, Brühen; Salate im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Kartoffeln, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Kartoffeln, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; Tiefkühlkost im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Kartoffeln, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; Fleisch- oder Fischkonserven; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Kartoffeln, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten einschließlich diätetischer Getränke sowie Präparate für die Zubereitung von diätetischen Getränken, die Vitamine und/oder Mineralien und/oder Spurenelemente enthalten, auf Eiweiß- und Fettsäurebasis, soweit in Klasse 29 enthalten; Backöle; Hülsenfrüchte
30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen und oder alkoholfreien Getränken; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken, Grieß, Paniermehl, Backerbsen; Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Teigwaren, Nudeln und Nudelprodukte, Pizza und Pizzaprodukte; Sushi; Brot und Brotwaren, Brotbackmischungen, feine Backwaren und Konditorwaren, Kekse; Pasteten, auch vegetarisch; Süß- und Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, vorgenannte Waren auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Fertigteige, insbesondere Knödelteig, Hefeteig, Blätterteig; Backzutaten, nämlich Backpuler, Hefe, Kuchenglasuren, Kuvertüren, Tortenguss, Sahnestandmittel, Backaromen, Zuckerstreusel, Marzipan, Marzipanrohmasse, Nussnougat, Backoblaten, Vanille- und Vanillinzucker, Vanilleschoten; Tortenguss; Speisestärke, Saucenbinder; Pudding, Puddingpulver; Teigwaren aller Art, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; Nudelgerichte aller Art, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; Speiseeis; Honig, Melassisirup; Sojaprodukte; Hefe, Backpuler; Speisesalz, Senf; Essig; Kräuter,soweit in Klasse 30 enthatlten; Gewürze; Saucen [Salatsaucen]; Muskatnüsse; Tomatensoße; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Speisestärke; Salz; Senf; Mayonnaise, Ketchup, Remoulade,Pesto; Essig, Saucen [Würzmittel], Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Würzmittel, Merrettich; Feinkostsalate, insbesondere Nudelsalat; süße Fertiggerichte, nämlich Milchreis, Grießbrei, Pfannkuchen, Kaiserschmarrn; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Vollkornprodukten, Teigwaren, Nudeln, Reis, Brot, Backwaren und/oder Konditorwaren; Tiefkühlkost im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Vollkornprodukten, Teigwaren, Nudeln, Reis, Brot, Backwaren und/oder Konditorwaren; Pizza und Pizzaprodukte, Lasagne, auch für das Kühlregal oder tiefgefroren; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Nudeln; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke einschließlich diätetischer Getränke sowie Präparate für die Zubereitung von diätetischen Getränken, die Vitamine und/oder Mineralien und/oder Spurenelemente enthalten, auf Kohlenhydrat- und Ballaststoffbasis, soweit in Klasse 30 enthalten; Kräuter, soweit in Klasse 29 enthalten
31 Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Malz; Kräuter; frische Mandeln und frische Nüsse aller Art; Futtermittel; Hundefutter
32 Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Limonaden; Fruchtgetränke, Frucht- und Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tomatensaft [Getränk]
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Weine, Spirituosen, Liköre, alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Telemarketing; Marketing; Veröffentlichung von Werbematerial; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Drogerieartikel, Arzneimittel, pharmazeutische und diätetische Erzeugnisse, Lebensmittel, Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel, Reformwaren, Lebensmittel für die gesunde Ernährung, Frischfleisch, -wurst und -käse, frische Molkereiprodukte, Backwaren, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Naturkost, Frischfleisch, -wurst und -käse, frische Molkereiprodukte, Backwaren, Haushaltswaren, Tiernahrung
43 Dienstleistung der Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistung der Verpflegung von Gästen in Salatbars, Cafeterias und Kantinen; Betrieb von Bistros; Partyservice; Kochberatung
44 medizinische Dienstleistungen; Ernährungsberatung, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Gesundheitsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Dezember 2015 201520113531 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Juni 2015 201520029009 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150337536