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Die Deutsche Marke RELO wurde als Wortmarke am 06.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020150086991 |
| Registernummer | 302015008699 |
| Internationale Marke | Nr. IR1283389, 13. November 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. September 2015 |
| Eintragungsdatum | 06. August 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. September 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
06526 Sangerhausen
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Feste und fahrbare Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren oder Hybridmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Antrieben und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Antriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bauelemente als Teile von Antrieben [ausgenommen für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile des Rotors, des Stators, der Antriebsumhausung, der Antriebshalterung oder Antriebslagerung, der Antriebsein- oder -auskopplung in einen bestehenden Antriebsstrang sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Antriebe und Aggregate [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Stellantriebe für Ausrüstungen von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Getriebe sowie Getriebebestandteile [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Pumpenantriebe für stationäre und mobile Anwendungsbereiche; Antriebe für Diagnose oder Messeinrichtungen; Dichtungselemente für Antriebe, insbesondere für Motoren- oder Getriebeeinheiten; als Kits verkaufte Generatoren; Teile von allen vorgenannten Waren
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Steuerung und zur Regelung von elektrischen Maschinen in Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen, nämlich zur Steuerung und Regelung von elektrischen Maschinen in Antriebssträngen von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen mit oder ohne einer weiteren Antriebsquelle [beispielsweise wird die weitere Antriebsquelle durch Muskelkraft gebildet]; Computer; Computersoftware; elektronische Steuerungseinrichtungen und Bordcomputer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad, ein elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tretboot, Rollstuhl; Fernsteuerungsgeräte und Fernbedienungen, jedoch ausgenommen Fernsteuerungsgeräte und Fernbedienungen für die Verwendung auf dem Gebiet der häuslichen und industriellen Heizungs- und Kühlungstechnologie und für die Verwendung zusammen mit Brennern und/oder Boilern; elektrische oder elektronische Anzeigegeräte für ein Fahrzeug, insbesondere als Bauteile für Antriebe, soweit in Klasse 9 enthalten zur Antriebsformationsdarstellung [z.B. Displays]; Fahrradcomputer, insbesondere Fahrtgeschwindigkeitsmesser, Fahrtzeitmesser, Trittfrequenzmesser; Messapparate oder Messinstrumente, insbesondere Tachometer, Wegstreckenmesser, Orts- und Höhenmesser, Energieversorgungs-, Energieumwandlung- oder Energieverbrauchsüberwachungseinheiten, jedoch ausgenommen Wärmeregulierapparate und Kalorimeter für die Verwendung auf dem Gebiet der häuslichen und industriellen Heizungs- und Kühlungstechnologie und für die Verwendung zusammen mit Brennern und/oder Boilern; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer zur Auswertung und Speicherung von Daten; Computer zur Messung unterschiedlichster physikalischer Größen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades; Energiemanagementsystem bestehend aus Regel-, Steuergeräten oder entsprechender Software für als Kits verkaufte Motoren, Generatoren, elektronische Schaltungen zur Überwachung und Steuerung der Versorgung mit Antriebsenergie im richtigen Verhältnis zum Verbraucherbedarf und zum Laden der Batterie; Batterien; Akkumulatoren; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorengehäuse; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Prüfgeräte für Akkumulatoren; Elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente für Antriebe für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Teile von Fernsteuerungen und von elektrischen/elektronischen Steuer- und Regelgeräten für Antriebe und Aggregate, insbesondere Stromrichter und Regelungselektronik; Teile der vorgenannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Fahrrad, motorisierte Fahrräder, elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tretboot, Rollstuhl sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrräder und Motorräder sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; elektromotorische Hilfsantriebe für Fahrzeuge; Nachrüstsatz zum Nachrüsten eines elektromotorischen Antriebs an einem Fahrzeug; Einzelne oder Gruppe von Bestandteilen eines Nachrüstsatzes zum Nachrüsten eines Fahrzeugs; Fahrtrichtungsanzeiger für ein Fahrzeug; als Kits verkaufte Motoren, Getriebe und/oder elektronische Schaltungen; Antriebsstränge; Antriebskette; Stufenrädergetriebe; Gepäcktaschen; Gepäckträger; Kettenschutz; Schutzbleche; Kurbeln für Fahrräder, insbesondere Kurbeln mit integriertem Adapter zur Anbindung an eine Kurbelwelle [z.B. Tretlagerachse]; Tragegestelle für Fahrräder; Ketten; mechanische oder elektrische Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Fahrradzubehör für die Mitnahme eines Fahrradhilfsantriebs oder eine Akkumulators; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck; Getriebe und Getriebebestandteile [z.B. Getrieberäder, Getriebekästen, Getriebemotoren, Getriebegehäuse, Getriebekupplungen] für Landfahrzeuge, insbesondere für Fahrräder; Adapter für einen Antriebsstrang, insbesondere Adapter für eine Wellen- oder für eine Tretlagerachse; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | 202100226717 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2017 | 201700185647 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2017 | 201700185647 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2016 | 201620540578 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. Februar 2016 | 201520188116 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. August 2015 | 201500025007 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150086991