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Waren und Dienstleistungen

7 Feste und fahrbare Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren oder Hybridmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Antrieben und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Antriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Bauelemente als Teile von Antrieben [ausgenommen für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile des Rotors, des Stators, der Antriebsumhausung, der Antriebshalterung oder Antriebslagerung, der Antriebsein- oder -auskopplung in einen bestehenden Antriebsstrang sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Antriebe und Aggregate [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Stellantriebe für Ausrüstungen von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Getriebe sowie Getriebebestandteile [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Pumpenantriebe für stationäre und mobile Anwendungsbereiche; Antriebe für Diagnose oder Messeinrichtungen; Dichtungselemente für Antriebe, insbesondere für Motoren- oder Getriebeeinheiten; als Kits verkaufte Generatoren; Teile von allen vorgenannten Waren

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Steuerung und zur Regelung von elektrischen Maschinen in Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen, nämlich zur Steuerung und Regelung von elektrischen Maschinen in Antriebssträngen von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen mit oder ohne einer weiteren Antriebsquelle [beispielsweise wird die weitere Antriebsquelle durch Muskelkraft gebildet]; Computer; Computersoftware; elektronische Steuerungseinrichtungen und Bordcomputer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad, ein elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tretboot, Rollstuhl; Fernsteuerungsgeräte und Fernbedienungen, jedoch ausgenommen Fernsteuerungsgeräte und Fernbedienungen für die Verwendung auf dem Gebiet der häuslichen und industriellen Heizungs- und Kühlungstechnologie und für die Verwendung zusammen mit Brennern und/oder Boilern; elektrische oder elektronische Anzeigegeräte für ein Fahrzeug, insbesondere als Bauteile für Antriebe, soweit in Klasse 9 enthalten zur Antriebsformationsdarstellung [z.B. Displays]; Fahrradcomputer, insbesondere Fahrtgeschwindigkeitsmesser, Fahrtzeitmesser, Trittfrequenzmesser; Messapparate oder Messinstrumente, insbesondere Tachometer, Wegstreckenmesser, Orts- und Höhenmesser, Energieversorgungs-, Energieumwandlung- oder Energieverbrauchsüberwachungseinheiten, jedoch ausgenommen Wärmeregulierapparate und Kalorimeter für die Verwendung auf dem Gebiet der häuslichen und industriellen Heizungs- und Kühlungstechnologie und für die Verwendung zusammen mit Brennern und/oder Boilern; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer zur Auswertung und Speicherung von Daten; Computer zur Messung unterschiedlichster physikalischer Größen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades; Energiemanagementsystem bestehend aus Regel-, Steuergeräten oder entsprechender Software für als Kits verkaufte Motoren, Generatoren, elektronische Schaltungen zur Überwachung und Steuerung der Versorgung mit Antriebsenergie im richtigen Verhältnis zum Verbraucherbedarf und zum Laden der Batterie; Batterien; Akkumulatoren; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorengehäuse; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Prüfgeräte für Akkumulatoren; Elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente für Antriebe für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Teile von Fernsteuerungen und von elektrischen/elektronischen Steuer- und Regelgeräten für Antriebe und Aggregate, insbesondere Stromrichter und Regelungselektronik; Teile der vorgenannten Waren

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Fahrrad, motorisierte Fahrräder, elektromotorisch angetriebenes Fahrrad, E-Bike, Pedelec, Tretboot, Rollstuhl sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrräder und Motorräder sowie deren Anbauteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; elektromotorische Hilfsantriebe für Fahrzeuge; Nachrüstsatz zum Nachrüsten eines elektromotorischen Antriebs an einem Fahrzeug; Einzelne oder Gruppe von Bestandteilen eines Nachrüstsatzes zum Nachrüsten eines Fahrzeugs; Fahrtrichtungsanzeiger für ein Fahrzeug; als Kits verkaufte Motoren, Getriebe und/oder elektronische Schaltungen; Antriebsstränge; Antriebskette; Stufenrädergetriebe; Gepäcktaschen; Gepäckträger; Kettenschutz; Schutzbleche; Kurbeln für Fahrräder, insbesondere Kurbeln mit integriertem Adapter zur Anbindung an eine Kurbelwelle [z.B. Tretlagerachse]; Tragegestelle für Fahrräder; Ketten; mechanische oder elektrische Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Fahrradzubehör für die Mitnahme eines Fahrradhilfsantriebs oder eine Akkumulators; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck; Getriebe und Getriebebestandteile [z.B. Getrieberäder, Getriebekästen, Getriebemotoren, Getriebegehäuse, Getriebekupplungen] für Landfahrzeuge, insbesondere für Fahrräder; Adapter für einen Antriebsstrang, insbesondere Adapter für eine Wellen- oder für eine Tretlagerachse; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020150086991
Registernummer	302015008699
Internationale Marke	Nr. IR1283389, 14. November 2024

Anmeldedatum	06. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	11. September 2015
Eintragungsdatum	06. August 2015
Beginn Widerspruchsfrist	11. September 2015
Ende Widerspruchsfrist	11. Dezember 2015
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. September 2021	202100226717	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2017	201700185647	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2017	201700185647	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2016	201620540578	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Februar 2016	201520188116	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2015	201500025007	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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