tobVENDING Logo (DPMA, 25.08.2014)
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Die Deutsche Marke tobVENDING wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140582279 |
| Registernummer | 302014058227 |
| Anmeldedatum | 25. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 06. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2034 |
Markeninhaber
41066 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufs- und Verpflegungsautomaten; Verkaufsautomaten, einschließlich Verkaufsautomaten für Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, Guthabenkarten, einschließlich Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen sowie Lebensmittel, Getränke und Süßwaren, auch mit Bildschirmen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte oder kartenbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Lade- und Dialogterminals zur Aufladung von Guthabenkarten, einschließlich Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; kodierte Guthabenkarten, einschließlich kodierter Identifikationskarten, insbesondere in Form von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; magnetische Karten und Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Zigaretten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, Getränke, Lebensmittel und Süßwaren sowie Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich Guthabenkarten wie Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstige Telekommunikations-Dienstleistungen sowie Straßenmauten; Vermietung von Verkaufsautomaten sowie Ladeterminals, soweit in Klasse 35 enthalten
37
Aufstellung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten sowie Lade- und Dialogterminals
38
Telekommunikation, einschließlich Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für die Übermittlung von Codes unter Freischaltung von Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich insbesondere Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; Bereitstellung von Dialogterminals [Telekommunikation]
39
Verpackung und Lagerung von Waren; Transportwesen, einschließlich der Befüllung und der Beschickung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten für Dritte, insbesondere mit Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeugen, Getränken, Lebensmitteln und Süßwaren sowie Wertkarten gleich welcher Art, insbesondere von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen oder sonstige Karten für Telekommunikations-Dienstleistungen sowie für die Straßenmaut
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeit und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere für Verkaufs- und Verpflegungsautomaten; technische Beratung für Verkaufs- und Verpflegungsautomaten sowie Lade- und Dialogterminals
43
Verpflegung von Gästen mittels Selbstbedienungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2024 | 202300291110 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. August 2015 | 201500002305 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Januar 2015 | 201400331672 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140582279