Steinmüller Babcock Environment Logo (DPMA, 06.08.2014)
DPMA Die angezeigte Marke kann verlängert werden.
Klicken Sie hier, um den Markenschutz für weitere 10 Jahre zu verlängern.
Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Steinmüller Babcock Environment wurde als Wort-Bildmarke am 06.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140549956 |
| Registernummer | 302014054995 |
| Anmeldedatum | 06. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. März 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
51643 Gummersbach
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll, insbesondere Mühlen [Maschinen], nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen, nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher, nämlich Backenbrecher; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler [Dosierer], Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate; Abscheider [Maschinen], insbesondere Elektroabscheider, nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen; Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Zentrifugen, insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung
11
Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke; Industriefeuerungsöfen; Feuerungsroste; Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazugehörige Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Verbrennungsreaktoren; Dampferzeugungsmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
35
virtuelle Lagerverwaltung mehrerer/vieler per Datenübertragung/Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteillager für Kraftwerke, Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Kraftwerke und für Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; Recherche- und Informationsleistung zu Ersatzteilen, sofern diese in den Klassen 7 und 11 enthalten sind; Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken; digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung; Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
37
Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
39
Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Kraftwerke und Müllverbrennungsanlagen; Lagerung von Recyclingprodukten
42
technologische Dienstleistungen, nämlich Konstruktion der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen für die Inbetriebnahme und den Probebetrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2015 | 201500068172 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2015 | 201520093021 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2015 | 201400310006 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140549956