Steinmüller Babcock Environment Logo (DPMA, 08/06/2014)
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The German trademark Steinmüller Babcock Environment was filed as Word and figurative mark on 08/06/2014 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/25/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Three predominant colours #Series of letters presenting different forms of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Series of letters in different dimensions #One circle
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020140549956 |
| Register number | 302014054995 |
| Application date | August 6, 2014 |
| Publication date | March 27, 2015 |
| Entry date | February 25, 2015 |
| Start of opposition period | March 27, 2015 |
| End of the opposition period | June 29, 2015 |
| Expiration date | August 31, 2024 |
Trademark owner
51643 Gummersbach
DE
Trademark representatives
30159 Hannover
DE
goods and services
7
Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll, insbesondere Mühlen [Maschinen], nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen, nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher, nämlich Backenbrecher; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Shredder, Zuteiler [Dosierer], Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate; Abscheider [Maschinen], insbesondere Elektroabscheider, nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen; Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Zentrifugen, insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung
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Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, wie zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllverbrennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke; Industriefeuerungsöfen; Feuerungsroste; Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazugehörige Maschinen wie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreaktoren, Entstickungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Verbrennungsreaktoren; Dampferzeugungsmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
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virtuelle Lagerverwaltung mehrerer/vieler per Datenübertragung/Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteillager für Kraftwerke, Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Kraftwerke und für Müllverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen; Recherche- und Informationsleistung zu Ersatzteilen, sofern diese in den Klassen 7 und 11 enthalten sind; Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken; digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung; Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
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Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Kraftwerke und Müllverbrennungsanlagen; Lagerung von Recyclingprodukten
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technologische Dienstleistungen, nämlich Konstruktion der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der in Klasse 7 und 11 vorgenannten Maschinen und Anlagen für die Inbetriebnahme und den Probebetrieb
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 24, 2015 | 201500068172 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 10, 2015 | 201520093021 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 25, 2015 | 201400310006 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020140549956