TSL

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TSL wurde als Wortmarke am 09.01.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020140208849
Registernummer 302014020884
Anmeldedatum 09. Januar 2014
Veröffentlichungsdatum 26. September 2014
Eintragungsdatum 25. August 2014
Beginn Widerspruchsfrist 26. September 2014
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2014
Ablaufdatum 31. Januar 2034

Markeninhaber


41199 Mönchengladbach
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Textilmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, nämlich Wickelmaschinen zum Wickeln von Faserbändern, Kämmmaschinen, Ballenheber, Ballenförderer, Ballenöffner, Karden, Schlagmaschinen, Reguliervorrichtungen für Faserbänder, z. B. Kardenbänder, Streckenbänder, Flockenspeiser, Reinigungsanlagen, Reiniger (Maschinen) für Faserabfall, Abfallspeiser, Abfallöffner, Mischer, Wickelmelangiermaschinen, Flockenmischer, Florsammel- und Leiteinrichtungen, Staub- und Abfallfilter zum Einsatz in Textilmaschinen, Materialtransportventilatoren, Staubventilatoren (Maschinenteile), Entstaubungsmaschinen, Öffnungsmaschinen für synthetische Fasern, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen für Baumwolle, Abfallreinigungsmaschinen, Staubleitungen, Materialtransportleitungen, Strecken, Kannentransportfahrzeuge, Kannentransportsysteme, Kleinspeicher, Fremdteilausscheider, Schwerteilausscheider, Metallausscheider, Luftmengenausscheider, Luftmengenteiler, Vliesanlagen; alle vorgenannten Waren zum Einsatz mit Textilmaschinen, in Textilmaschinenanlagen und/oder als Teile vorgenannter Waren
9 Wickelprüfgeräte; Schaltschränke für Textilmaschinen; Steuer- und Regeleinrichtungen; Faserband-Informationssysteme bestehend aus Kontrollgeräten zur Überwachung, Anzeige und Speicherung der Bandfeinheit, der Bankgleichmäßigkeit, der Bandqualität, der Faserdicke und der Faserfeuchtigkeit; Kontrollgeräte und daraus bestehende Kontrollsysteme zur Qualitäts- und Produktionsüberwachung; Kommunikations-Netzwerke; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textilmaschinen und Textilmaschinenanlagen
11 Filter zur Entfernung von Staub aus der Luft; Staub- und Abfallabscheider sowie Teile davon; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textilmaschinen und Textilmaschinenanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2023 202300040692 4 Verlängerung, Verlaengert
07. April 2022 202200110428 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2015 201400315837 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. August 2014 201400041904 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140208849