BiSsmarCK 18-10 Logo (DPMA, 27.06.2014)
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Die Deutsche Marke BiSsmarCK 18-10 wurde als Wort-Bildmarke am 27.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140044315 |
| Registernummer | 302014004431 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. September 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abschneiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und –former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2023 | 202300178550 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juli 2023 | 202300178550 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Januar 2015 | 201400294957 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Dezember 2014 | 201400462017 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Juli 2014 | 201400245137 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140044315