302013061185

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte für die Stromversorgung [ausgenommen Stromgeneratoren], zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittskontrollsystemen für die Gebäudeinstallation, Gebäudeautomatisierung, Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Busankoppler, BCU [bus-coupling-unit], BIM [bus-interface-modul], EIB [European-installation-bus], Installationsbus, Sensoren und Aktuatoren; Identifizierungs- und Zugangskontrollsystem, im Wesentlichen bestehend aus biometrischem Identifizierungsgerät, Sensor zur Erfassung der Gesichtssignatur, Bildauswertegerät, optische Mess- und Prüfgeräte für die Bildverarbeitung; Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräten, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftssysteme, Schnittstellengeräte für die Verbindung von lokalen Netzen untereinander und mit nicht lokalen Netzen, einschließlich Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Anwendungen [CTI-Computer Telephony Integration] mit ISDN-Line-Interface; Hard- und Software [soweit in Klasse 9 enthalten] für multimediale Mailboxsysteme [Onlinedienste] zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer [soweit in Klasse 9 enthalten]; Hardware [soweit in Klasse 9 enthalten] für multimediale Mailboxsysteme [Onlinedienste] zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer [soweit in Klasse 9 enthalten]; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form, einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV, elektrische/elektronische Steuergeräte und anschließbare Speicher, Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte, Workstations, Mainframes, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Datenübertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher-, und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten; wissenschaftliche, fotografische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Fotogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für fotografisches Material; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte für die industrielle Elektronik und Mechanik, nämlich Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videogeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Stromversorgungsgeräte [ausgenommen Stromgeneratoren], Zwischen- und Endgeräte, nämlich analoge und digitale Fernsprechgeräte; Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen; Fernmeldegeräte; fernmeldetechnische Messgeräte; Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen; Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen; Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte; Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte sowie Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung [auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen]; Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Datenübertragungsgeräte, Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, Module und elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenzanlagen, Videokonferenzcodes, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel; Speichereinrichtungen, nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische [insbesondere Halbleiterspeicher] und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaces, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer, Wertgeber, I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke, Aufbausysteme, bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträgern, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten sowie Teile aller vorgenannte Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

16 Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke; Papier und Bänder aus Papier zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbüchern und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdruckschreibsätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Schablonen; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel], einschließlich Zubehör, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder für Drucker, Schreibmaschinen, Telexgeräte, Registrierkassen, Taschen und Tischrechner, elektronische Datenverarbeitungsgeräte, nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen

37 Reparatur, Wartung und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klassen 9 [soweit in Klasse 37 enthalten]; Bauwesen; Aufbau und Installation von Datenverarbeitungs- und Peripheriegeräten (Hardware); Installation und Montage von Hardware, einschließlich Hardwareimplementierung, nämlich Rechnerinstallation, Verlegung von Netzwerken, Integration der Fertigungsebene sowie Inbetriebnahme mit vollständigem Funktionstest

38 Sammeln und Bereitstellung des Zugriffs auf sowie elektronische Verteilung von Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb; Bereitstellung des Zugriffs auf netzwerkbasierende Telekommunikationsnetze, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich elektronische Übertragung und/oder Übermittlung von Informationen wie Ton, Bild und Daten sowie Kommunikationsdienste zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander, einschließlich elektronische Übermittlung von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; Dienstleistungen eine Internet-Providers; elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Netzung beim Kunden; elektronische Übertragungs- und Übermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, einschließlich Fernsprechdienste, Mobilfunk, Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit Netzdiensten stehen, nämlich im Zusammenhang mit Einrichtung von Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung eines elektronischen Marktplatzes auf Computernetzwerken; Einstellung von Daten in digitale Netze; Bereitstellung des Zugriffs auf Texte, Grafiken, Dokumente, Datenbanken und Computerprogramme; Bereitstellen von Chatlines und Foren im Internet; vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; elektronische Übermittlung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, Bildtelefondiensten, Teleworkingdiensten, Telemedizindiensten, Videospielen und interaktiven Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage, einschließlich von Datenverarbeitungseinrichtungen, Computern, Faxgeräten, Modems, Telefonen und von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen, einschließlich Beratung über Mobilfunk und Festnetz sowie Systemanalysenberatung; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere zur Datenfernübertragung und Datenfernabfrage; Dienstleistungen von Internet- und Intranetprovidern, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf das Internet; Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbaken; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit operatorgestützten Auskunfts- und Informationsdiensten, einschließlich der nationalen und internationalen Nummern- und/oder Adressauskunft und/oder sonstiger Beauskunftung, der Weitervermittlung, dem Betreiben von ausgelagerten Telefonzentralen, der professionellen Weitervermittlung von Mitteilungen sowie Anrufweiterleitung, Auskunftsdienste, Konferenzschaltungen, Hilfs- und Notfalldienste sowie Navigation und Ortung, Sprachspeicherdienste; elektronische Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen [Fernwirkinformation] zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden [Temexdienste]; Nachrichtenübermittlung für Zwecke des Warndienstes [Übermittlungsdienste für den Warndienst]; Personenrufdienste durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation, einschließlich elektronische Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern [Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger] und elektronische Übermittlung von Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen [Funkdienst für die Seeschifffahrt]; Fernmeldenetzdienste; Funknetzdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf wissenschaftliche, technische, fertigungstechnische, wirtschaftliche und betriebswirtschaftliche Daten und Informationen, insbesondere von Betriebs-, Maschinen- und Prozessdaten für die Qualitätssicherung, das Produktmanagement und die Planung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext, Teletext-Programmen oder -sendungen

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; technische Beratung und Planung, einschließlich technische Beratung in Bezug auf den Einsatz von Multimediaprodukten in elektronischen Medien; technische Beratung [ausgenommen finanzielle und Unternehmensberatung] im Bereich Electronic-Publishing-Service; Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software; Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Videoinstallationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern; technische und datentechnische Überprüfungen sowie Erstellung von technischen Systemvaluationen, Bewertungen und Gutachten, Installation von Software für komplexe, heterogene Netze; technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes; Anwendungsentwicklung sowie anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und beim Umsetzen von Ton-, Bild-, Film- und Schriftinformationen in digitalisierter Form zur Übertragung, Speicherung und Wiedergabe in Datennetzen; Dienstleistungen eines Graphik-, Industrie-, Kommunikations-, Multimediadesigners; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich technische Beratung für Franchising-Konzepte; Internetdienstleistungen, nämlich die Entwicklung, Gestaltung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten; Erstellen eiener Datenbank im Internet; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen [Webspace] im Internet; Server-Hosting; Installation von Software für Datenverarbeitungsgeräte und Netzwerke; Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Design von Netzwerkseiten; technische Planung von Einrichtungen und Systemen der Telekommunikation unter Berücksichtigung der Gebäudetechnik, insbesondere von Communicationscentern, nämlich Telefonhotlines, E-Mail-Hotlines und Faxhotlines

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130611853
Registernummer	302013061185

Anmeldedatum	27. November 2013
Veröffentlichungsdatum	02. Oktober 2014
Eintragungsdatum	28. August 2014
Beginn Widerspruchsfrist	02. Oktober 2014
Ende Widerspruchsfrist	02. Januar 2015
Ablaufdatum	30. November 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Dezember 2023	202200392945	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2015	201400319679	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. August 2014	201400020582	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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