doLuxe

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke doLuxe wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130522311
Registernummer 302013052231
Anmeldedatum 24. September 2013
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 2014
Eintragungsdatum 05. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 10. April 2014
Ablaufdatum 30. September 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel sowie Seifen und Shampoos für Tiere, insbesondere Heimtiere; Fleckentfernungsmittel
5 Veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege von Tieren; Desinfektions- und Desodorierungsmittel für Tiere und die Tierhaltung; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; alle vorstehenden Waren, insbesondere für Heimtiere; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätische Lebensmittel und Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Futterergänzungsmittel
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Vogelhäuser aus Metall; Käfige aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlafstätten (Bauten) aus Metall; Schlauchverbinder aus Metall
9 Thermometer für nicht medizinische Zwecke, wissenschaftliche, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, vorstehend genannte Waren, ausgenommen jegliche Waren auf dem Gebiet der elektrischen Beleuchtung
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Belüftungsgeräte für Heimtierkäfige; Springbrunnen; Heizungs- und Filtergeräte für Gartenteiche, Springbrunnen, Aquarien, Terrarien und Heimtierkäfige; Einrichtungszubehör für Zimmeraquarien und -terrarien, nämlich Aquariumsdekoration, Korkröhren, Rückwände, Kokosschalen, Felsen, Baumstämme, Wurzeln, Aquariumtechnik, Futterautomaten, Pumpen, Filter, Heizer, Beleuchtung, Thermometer; Aquariumsets, Abdeckungen, Aquariummöbel, Unterschränke, Absperrhähne; sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Dekorationen (Papierwaren) und Unterlagen (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
17 Schläuche, nicht aus Metall; Schlauchverbinder, nicht aus Metall; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial
18 Halsbänder für Tiere; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Halsbänder, Leinen, Taschen, Maulkörbe und Peitschen
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); Vogelhäuser (nicht aus Metall)
20 Möbel, insbesondere Tiermöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Nistkästen; Hundehütten; Katzenhütten; Schlafstätten (Hütten) für Haustiere; Brutstätten (Nistkästen); Betten, Hütten, Kissen, Liegen und Nester für Haustiere; Kratzbäume für Katzen; Brutstätten (Nistkästen) aus Metall; Nistkästen aus Metall; Einrichtungszubehör für Zimmeraquarien, nämlich Ablaichkästen; Zubehör für Aquarien, nämlich Saughalter; Futterkrippen
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), insbesondere Kämme und Bürsten für Heimtiere; Katzentoiletten und Abdeckungen hierfür (soweit in Klasse 21 enthalten); Zimmeraquarien und -terrarien; Abdeckungen für Zimmeraquarien und -terrarien; Einrichtungszubehör für Zimmeraquarien und -terrarien, nämlich Futterautomaten, Futterringe, Scheibenreiniger (handbetätigte Reinigungsgeräte), angepasste Rückwände; Käfige für Haustiere; Kleintierkäfige; Transportkäfige für Haustiere; Vogelbauer (Vogelkäfige); Futtertröge; Einrichtungszubehör für Heimtierkäfige, nämlich Sitzstangen, Leitern, Schaukeln, Badehäuser, Badewannen, Tränken, Näpfe; Tierfuttertröge; Katzentoiletten und Abdeckungen hierfür
22 Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Fangnetze
28 Spiele; Spielzeug sowie Turn- und Trainingsgeräte für Tiere, insbesondere Heimtiere; Kautrainingsartikel für Hunde (soweit in Klasse 28 enthalten); Einrichtungszubehör für Heimtierkäfige, nämlich Spielzeug
31 Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Tiernahrung; lebende Tiere; Futterkörner; Futtermehle; Futterstroh; Kraftfutter für Tiere; Viehfutter; Vogelfutter; Futtermittel, auch nichtmedizinische Ergänzungs- und Stärkungsfuttermittel sowie Getränke für Heimtiere; diätetische Erzeugnisse für Heimtiere für nichtmedizinische Zwecke; Heimtierstreu; gesandetes Papier für Haustiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 202400208707 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2015 201500062795 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Februar 2015 201300384351 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. April 2014 201300384351 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Dezember 2013 201300316456 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130522311