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Waren und Dienstleistungen

29 diätetische Nahrungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten und/oder Ölen und/oder Elektrolyten und/oder Aminosäuren und/oder Fettsäuren und/oder Ballaststoffen und/oder Pflanzenextrakten und/oder Kräuterextrakten und/oder Nukleotiden und/oder Bakterienkulturen und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 29 enthalten; Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen für die Küche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Milch und Milcherzeugnisse; Sahne; Butter; Erdnussbutter; Käse und Käseerzeugnisse; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt, auch gefroren; Sojamilch (Milchersatz) und Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Fleisch und Fleischwaren, Wurst- und Wurstwaren, tafelfertig zubereiteter Meerrettich (konserviert); Semmelknödel; Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke

30 Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie (Kaffee-Ersatz), Zichorienextrakt (Kaffee-Ersatz); Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Waffeln; Pudding; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Joghurteis (Speiseeis); Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis: Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süßungsmittel; Honig und Honigzubereitungen; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Brot; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Müsli- und Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizzas; Sandwiches; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Feinkostsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Salatcreme; Essig; Remouladen; Mayonnaise; Senf; Ketchup; Tomatensauce; Gewürze, Gewürzmischungen, konservierte Küchenkräuter (Gewürz) und konservierte Kräutergewürzmischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Meerrettichgewürz; Bindemittel und Backmittel zum Lockern für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojasauce und Zubereitungen auf der Basis von Soja soweit in Klasse 30 enthalten

36 Ausgabe von Voucher-, Gutschein-, Rabatt- oder Bonuskarten, und zwar unabhängig vom Datenträgermedium; Ausgabe von Rabattkarten, Rabattmarken, Treuekarten, Wertgutscheinen, Wertmarken, Punktesammelkarten und Gutscheinen und Wertmarken; Ausgabe von Gutschein- und Guthaben-Karten; Abwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung, nämlich von Geschenk-, Gutschein-, Treue-, Bonus-, Geschenkkarten- und Rabattsystemen zur Kundenbindung, durch Ausgabe (für Dritte) von Gutscheinen, Rabattmarken, Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Verwaltung von Kundenkonten im Rahmen von Kundenbindungsmaßnahmen, nämlich von Kundenbindungs-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienkonten; Ausgabe von Informations- und Datenträgern mit Zahlungs- oder Rabattfunktion, soweit in Klasse 36 enthalten, die zur Verbuchung von Rabatt-, Gutschein- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere von Gutscheinscheckheften, Kredit- und Scheckkarten, welche visuell und/oder maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere von Magnet- und Chipkarten als sogenannte Smart-Cards; Betrieb von Bonussystemen mittels Rabatt-, Gutschein- und Prämiengeschäften, nämlich Verteilung und Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte; Abwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung durch Ausgabe (für Dritte) von Gutscheinen, Rabattmarken, Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Konzeptionierung (Entwicklung) von Kundenbindungsmaßnahmen, nämlich von Bonus-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen, -systemen, insbesondere Couponing-Systemen, Kundenkarten-Systemen, Rabatt- und/oder Bonusprogrammen, jeweils unter finanziellen Aspekten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130513940
Registernummer	302013051394

Anmeldedatum	18. September 2013
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2014
Eintragungsdatum	10. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist	10. April 2014
Ablaufdatum	30. September 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juni 2024	202400208907	5f	Löschung, Marke geloescht
01. März 2019	201900049691	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2014	201300392826	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Dezember 2013	201300321740	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

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