302013038911

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013038911 wurde als Bildmarke am 28.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Kragen der Kleidung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130389115
Registernummer 302013038911
Anmeldedatum 28. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 25. Oktober 2013
Eintragungsdatum 25. September 2013
Beginn Widerspruchsfrist 25. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist 27. Januar 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber


14167 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
14 Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Brillen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, echte und unechte Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
16 Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten, bedruckte Aufkleber, Sticker; Bierdeckel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Schreibwaren, Schreibgeräte, Hefte, Schreibblöcke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Taschen, Handtaschen, Reisetaschen, Badetaschen, Babytragebeutel, Rucksäcke, Beutel, Geldbörsen, Brieftaschen; Gürtel, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren
24 Textilhandtücher, Fahnen [nicht aus Papier], Bezüge für Kissen; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier); Duschvorhänge (aus Kunststofffolie oder textilem Material)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Lederbekleidung, Kopfbedeckungen, Babywäsche, insbesondere: Anzüge, Halstücher, Schals, Krawatten, T-Shirts, Sweatshirts, Kapuzenshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Käppchen, Baseballkappen, Bandanas, Mützen, Hosen, Gürtel, Socken
26 Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker (Buttons); Gürtelschließen; Knöpfe, Broschen
38 Telekommunikation; Bereistellen des Zugriffs auf Informationen und Plattformen im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen sowie Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telefon- und Faxdienste; Übermitteln von Nachrichten, Musikdateien und Information aller Art auf elektronischem Weg, auch im Internet; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Fernseh- und Kabelfernsehsendungen jeweils per on demand, per view und per audio; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugriffs auf abrufbare (Streaming) sowie herunterladbare (Download) Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme im Internet, elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen, nämlich Computerprogramme, und Informationen über Computerprogramme, Satellitenübertragung, Mobil-Funktelefondienst, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, TV-, Internet-, Kino- und Videounterhaltung; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen und von Ton- und Bildaufnahmen; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Tanz-, Wort- und Musikdarbietungen, Darbietungen als Disk-Jockey, Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen, Darbietungen und Veranstaltungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz-, Musik-, Quiz- und Showveranstaltungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Komponieren von Musik, Betrieb von Tunstudios; Aufzeichnung von Musik; Bearbeitung und Verbesserung von Ton; Mischung von Dialog, Musik, Soundeffekten, Dialog und Erzählung; Aufzeichnung von Live-Toneffekten; Tonnachbearbeitung und Tonwiedergabe; Looping/Synchronisierung und Aufzeichnung von Fremdsprachen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Künstlerdienste, Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (außer für Werbezwecke); Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, digitaler Musik und digitaler Unterhaltung (nicht herunterladbar); Bearbeitung von Videobändern, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Erstellen von Publikationen mit dem Computer (Desktop-Publishing), Videofilmproduktion, Drehen von Filmen und elektronisches Zuschneiden, Montage, Nachbearbeitung, auch mittels Computer, von Filmen und Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Coaching (Ausbildung) und Beratung von Künstlern (Berufsberatung)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 202200227132 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2018 201800071619 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2014 201300305672 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. September 2013 201300229417 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130389115