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The German trademark 302013038911 was filed as Figurative mark on 06/28/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/25/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals containing other figurative elements #Collars of clothing
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020130389115 |
| Register number | 302013038911 |
| Application date | June 28, 2013 |
| Publication date | October 25, 2013 |
| Entry date | September 25, 2013 |
| Start of opposition period | October 25, 2013 |
| End of the opposition period | January 27, 2014 |
| Expiration date | June 30, 2033 |
Trademark owner
14167 Berlin
DE
Trademark representatives
50968 Köln
DE
goods and services
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
14
Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren- und Zeitmessinstrumente; Brillen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, echte und unechte Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
16
Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten, bedruckte Aufkleber, Sticker; Bierdeckel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Schreibwaren, Schreibgeräte, Hefte, Schreibblöcke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), bedruckte uncodierte Telefonkarten; Künstlerbedarfsartikel
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Taschen, Handtaschen, Reisetaschen, Badetaschen, Babytragebeutel, Rucksäcke, Beutel, Geldbörsen, Brieftaschen; Gürtel, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren
24
Textilhandtücher, Fahnen [nicht aus Papier], Bezüge für Kissen; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier); Duschvorhänge (aus Kunststofffolie oder textilem Material)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Lederbekleidung, Kopfbedeckungen, Babywäsche, insbesondere: Anzüge, Halstücher, Schals, Krawatten, T-Shirts, Sweatshirts, Kapuzenshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Käppchen, Baseballkappen, Bandanas, Mützen, Hosen, Gürtel, Socken
26
Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker (Buttons); Gürtelschließen; Knöpfe, Broschen
38
Telekommunikation; Bereistellen des Zugriffs auf Informationen und Plattformen im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen sowie Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telefon- und Faxdienste; Übermitteln von Nachrichten, Musikdateien und Information aller Art auf elektronischem Weg, auch im Internet; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Fernseh- und Kabelfernsehsendungen jeweils per on demand, per view und per audio; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugriffs auf abrufbare (Streaming) sowie herunterladbare (Download) Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme im Internet, elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen, nämlich Computerprogramme, und Informationen über Computerprogramme, Satellitenübertragung, Mobil-Funktelefondienst, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
41
Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, TV-, Internet-, Kino- und Videounterhaltung; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen und von Ton- und Bildaufnahmen; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Tanz-, Wort- und Musikdarbietungen, Darbietungen als Disk-Jockey, Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen, Darbietungen und Veranstaltungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz-, Musik-, Quiz- und Showveranstaltungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Komponieren von Musik, Betrieb von Tunstudios; Aufzeichnung von Musik; Bearbeitung und Verbesserung von Ton; Mischung von Dialog, Musik, Soundeffekten, Dialog und Erzählung; Aufzeichnung von Live-Toneffekten; Tonnachbearbeitung und Tonwiedergabe; Looping/Synchronisierung und Aufzeichnung von Fremdsprachen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Künstlerdienste, Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (außer für Werbezwecke); Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, digitaler Musik und digitaler Unterhaltung (nicht herunterladbar); Bearbeitung von Videobändern, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Erstellen von Publikationen mit dem Computer (Desktop-Publishing), Videofilmproduktion, Drehen von Filmen und elektronisches Zuschneiden, Montage, Nachbearbeitung, auch mittels Computer, von Filmen und Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktiven CDs und CD-ROMs; Coaching (Ausbildung) und Beratung von Künstlern (Berufsberatung)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 4, 2023 | 202200227132 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 1, 2018 | 201800071619 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 6, 2014 | 201300305672 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 25, 2013 | 201300229417 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130389115