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Die Deutsche Marke Sweet Paul wurde als Wortmarke am 13.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130364422 |
| Registernummer | 302013036442 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. September 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
24143 Kiel
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Computerprogramme und Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mäuse (Datenverarbeitung), Mauspads, Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, 3-D-Brillen; Brillenetuis; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele, nämlich Software; belichtete Filme; elektronische Publikationen (herunterladbar); herunterladbare Ton, Bilder und Daten (auch als Dateien); Hardware für die Datenverarbeitung; CDs, CD-Roms, Disketten, DVDs, USB-Sticks und andere digitale Aufzeichnungsträger; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte (herunterladbar); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone
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Anstecknadeln, Armbänder, Armbanduhren, Broschen, Dosen aus Edelmetall, Halsketten, Kästen aus Edelmetall, Ketten, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Münzen, Ohrringe, Perlen, Ringe, Schlüsselanhänger, Schmuckwaren, Uhren, Uhrenarmbänder
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Anzeigenblätter, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Papeteriewaren; Kalender; Notizblöcke; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Gutscheinhefte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte; Bleistifte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Becher, Behälter für Haushalt und Küche, Bierkrüge, Blumentöpfe, Bratpfannen, Brotbretter, Brotkörbe, Bürsten, Butterdosen, Eierbecher, Flaschen, Flaschenöffner, Gefäße und Geräte für Haushalt oder Küche, Gläser, Kämme, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kochformen, Kochgeschirr, Kochutensilien, Korkenzieher, Kuchenformen, Obstschalen, Papier- oder Plastikbecher, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfeffer- und Salzstreuer, Picknickkoffer, Küchenschaber, Schüsseln, Seifendosen und Seifenspender, Tassen, Teigmesser und Teigroller, Teller, Töpfe, Topflappen, tragbare Kühltaschen, Vasen
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Bettdecken, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textiltaschentücher, Tischdecken, Tischservietten aus Stoff
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Badeanzüge, Badehosen, Bademützen, Badeschuhe, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemden, Hosen, Hosenträger, Jacken, Kopfbedeckungen, Krawatten, Krawattentücher, Oberbekleidungsstücke, Mützen, Pullover, Schlafanzüge, Schuhwaren, Socken, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Unterwäsche
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Entwicklung von Werbekonzepten; Werbeforschung; Anzeigenverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermittlung von Abonnement-Verträgen für Dritte über die Ausstrahlung und Verbreitung von Fernsehprogrammen, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Preisermittlung von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen; Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen, welche in Form von Applikationen für mobile Geräte aufrufbar oder herunterladbar sind; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements (für Dritte); Vermittlung von Abonnements für Applikationen, mittels derer elektronische und digitale Zeitungen und Zeitschriften über mobile Geräte abrufbar oder herunterladbar sind; Publikation von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; elektronische Datenspeicherung; Werbefilmproduktion; elektronische Vermarktung buchbarer Angebote durch Werbung
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Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; drahtlose Ausstrahlung; elektronische Nachrichtenübermittlung; Fernschreibdienste; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Satellitenübertragung; Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Telefaxdienste; Telefondienste; Telegrafiedienste; Telegrafieren; Telegrammübermittlung; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen von Portalen im Internet; Video- und/oder Audiostreaming (kontinuierliche Echtzeitübertragung von Video- und/oder Audioströmen in Computernetzen); Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen, welche in Form von Applikationen für mobile Geräte aufrufbar oder herunterladbar sind; Telefondienste mittels einer Hotline; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Produktion von Shows; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern (ausgenommen für Werbezwecke); Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken), auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Smartphone-Applications (Apps), insbesondere von Büchern, Zeitschriften und Hörbüchern; Bereitstellung von Unterhaltungs- und/oder Bildungsinhalten für Applikationen für mobile Geräte und Computer
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elektronische Datenspeicherung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400097647 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Mai 2020 | 202000130738 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2019 | 201900125986 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2016 | 201620543792 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. September 2015 | 201520244995 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2014 | 201300297605 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. September 2013 | 201300219646 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130364422