Sweet Paul

DPMA DPMA 2013 Trademark cancelled

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The German trademark Sweet Paul was filed as Word mark on 06/13/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/20/2013. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: March 14, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020130364422
Register number 302013036442
Application date June 13, 2013
Publication date October 25, 2013
Entry date September 20, 2013
Start of opposition period October 25, 2013
End of the opposition period January 27, 2014
Expiration date June 30, 2023

Trademark owner

Trademark representatives

80331 München DE

goods and services

9 Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Computerprogramme und Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mäuse (Datenverarbeitung), Mauspads, Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, 3-D-Brillen; Brillenetuis; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele, nämlich Software; belichtete Filme; elektronische Publikationen (herunterladbar); herunterladbare Ton, Bilder und Daten (auch als Dateien); Hardware für die Datenverarbeitung; CDs, CD-Roms, Disketten, DVDs, USB-Sticks und andere digitale Aufzeichnungsträger; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte (herunterladbar); Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone
14 Anstecknadeln, Armbänder, Armbanduhren, Broschen, Dosen aus Edelmetall, Halsketten, Kästen aus Edelmetall, Ketten, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Münzen, Ohrringe, Perlen, Ringe, Schlüsselanhänger, Schmuckwaren, Uhren, Uhrenarmbänder
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Anzeigenblätter, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Papeteriewaren; Kalender; Notizblöcke; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Gutscheinhefte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte; Bleistifte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
21 Becher, Behälter für Haushalt und Küche, Bierkrüge, Blumentöpfe, Bratpfannen, Brotbretter, Brotkörbe, Bürsten, Butterdosen, Eierbecher, Flaschen, Flaschenöffner, Gefäße und Geräte für Haushalt oder Küche, Gläser, Kämme, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kochformen, Kochgeschirr, Kochutensilien, Korkenzieher, Kuchenformen, Obstschalen, Papier- oder Plastikbecher, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfeffer- und Salzstreuer, Picknickkoffer, Küchenschaber, Schüsseln, Seifendosen und Seifenspender, Tassen, Teigmesser und Teigroller, Teller, Töpfe, Topflappen, tragbare Kühltaschen, Vasen
24 Bettdecken, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textiltaschentücher, Tischdecken, Tischservietten aus Stoff
25 Badeanzüge, Badehosen, Bademützen, Badeschuhe, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemden, Hosen, Hosenträger, Jacken, Kopfbedeckungen, Krawatten, Krawattentücher, Oberbekleidungsstücke, Mützen, Pullover, Schlafanzüge, Schuhwaren, Socken, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Unterwäsche
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Entwicklung von Werbekonzepten; Werbeforschung; Anzeigenverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermittlung von Abonnement-Verträgen für Dritte über die Ausstrahlung und Verbreitung von Fernsehprogrammen, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Preisermittlung von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen; Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen, welche in Form von Applikationen für mobile Geräte aufrufbar oder herunterladbar sind; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements (für Dritte); Vermittlung von Abonnements für Applikationen, mittels derer elektronische und digitale Zeitungen und Zeitschriften über mobile Geräte abrufbar oder herunterladbar sind; Publikation von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; elektronische Datenspeicherung; Werbefilmproduktion; elektronische Vermarktung buchbarer Angebote durch Werbung
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; drahtlose Ausstrahlung; elektronische Nachrichtenübermittlung; Fernschreibdienste; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation); Satellitenübertragung; Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Telefaxdienste; Telefondienste; Telegrafiedienste; Telegrafieren; Telegrammübermittlung; Telekonferenzdienstleistungen; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen von Portalen im Internet; Video- und/oder Audiostreaming (kontinuierliche Echtzeitübertragung von Video- und/oder Audioströmen in Computernetzen); Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen, welche in Form von Applikationen für mobile Geräte aufrufbar oder herunterladbar sind; Telefondienste mittels einer Hotline; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Produktion von Shows; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern (ausgenommen für Werbezwecke); Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken), auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Smartphone-Applications (Apps), insbesondere von Büchern, Zeitschriften und Hörbüchern; Bereitstellung von Unterhaltungs- und/oder Bildungsinhalten für Applikationen für mobile Geräte und Computer
42 elektronische Datenspeicherung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 7, 2024 202400097647 5f Deletion, Marke geloescht
May 6, 2020 202000130738 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 15, 2019 201900125986 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 19, 2016 201620543792 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 24, 2015 201520244995 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 20, 2014 201300297605 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 20, 2013 201300219646 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130364422