302013006553

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013006553 wurde als Bildmarke am 20.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130065530
Registernummer 302013006553
Internationale Marke Nr. IR1207779, 17. November 2024
Anmeldedatum 20. September 2013
Veröffentlichungsdatum 29. November 2013
Eintragungsdatum 29. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2014
Ablaufdatum 30. September 2033

Markeninhaber


97209 Veitshöchheim
DE

Markenvertreter

82178 Puchheim DE

Waren und Dienstleistungen

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putzmittel, nämlich Felgenreiniger
4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Schmiermittel nämlich Gleitpaste und Reifen- Montagepaste
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstützen für elektrische Leitungen; Metallpole, insbesondere Pole für elektrische Leitungen
7 Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handwerkzeuge, nicht handbetätigt
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer [Handwerkzeug]; Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte
9 Wäge-, Mess- apparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; Elektrische Batterien; Batteriepole
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugreifen; Getriebe und Kupplungen für Landfahrzeuge
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2023 202200322730 4 Verlängerung, Verlaengert
25. April 2019 201900113963 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2014 201300337709 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Oktober 2013 201300298530 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130065530