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Die Deutsche Marke BITO wurde als Wortmarke am 18.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130049659 |
| Registernummer | 302013004965 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
55590 Meisenheim
DE
Markenvertreter
65185 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7
Maschinen, nämlich Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40
Materialbearbeitung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2023 | 202200254265 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Mai 2014 | 201300316729 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 22. April 2014 | 201400154963 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2014 | 201400128735 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. März 2014 | 201300316729 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 02. Oktober 2013 | 201300232858 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130049659