BAIER

Waren und Dienstleistungen

7 maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen; Prägemaschinen; Etikettenprägemaschinen; Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Präge- oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel, Prägewalzen und Prägematrizen als Maschinenteile; Maschinen für die Papier-, Kunststoff- und Folienverarbeitung und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Formmaschinen; Spritzgussmaschinen; Druckmaschinen; Maschinen für die grafische Industrie; Werkzeugmaschinen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Stanzen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Schneiden und Zuschneiden [Maschinen]; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Zusammensiegeln oder Versiegeln von Werkstoffen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Aufeinanderpressen von Werkstoffen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Schweißmaschinen [elektrisch] für die Bearbeitung, Verarbeitung und Verbindung von Kunststoffen und anderen Werkstoffen; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Verpackungsmaschinen; Etikettiermaschinen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Verpacken und Einschweißen von Waren; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Laminieren und zum Verbinden von Materialien in Schichten zu Werkstoffen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Kaschieren [Maschinen]; Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte [elektrisch]; maschinelle Vorrichtungen zur Säuberung und Reinigung von Werkstoffen, von Halbfertigprodukten und von Waren im Rahmen des Fertigungsprozesses; Maschinen und Vorrichtungen zur Übertragung von auf Basisfolien vorgedruckten und/oder aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Maschinen und Vorrichtungen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Formmaschinen, insbesondere zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren, sowie zum Übertragen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die geformten Artikel oder auf Substrate; Formmaschinen, insbesondere zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren, sowie zum Überziehen der geformten Artikel oder Substrate mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Mechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit anderen Maschinen; automatische Folienzuführungsmechanismen (Maschinen), Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch), Materialzuführungsmechanismen (Maschinen), sowie Materialvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch) zur Verwendung mit anderen Maschinen; Formen für Kunststoffformmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen, Antriebe, Stellglieder, Regler, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Steuergeräte für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten)

8 Stanzwerkzeuge und Stanzstempel [Handwerkzeuge]; manuelle Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen, Schneiden, Pressen, Siegeln, Laminieren, Kaschieren und Stanzen; Prägestempel und Prägematrizen nicht als Maschinenteile

9 elektrische Geräte und Apparate für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen; elektrische Sensoren auch als Teile von Maschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte; elektrische Mess- und Überwachungsgeräte und -vorrichtungen auch als Teile von Maschinen; elektrische Schalter und Relais auch als Teile von Maschinen; elektrische Regler; Computerprogramme; elektrische Antriebe und Motoren (nicht für Fahrzeuge), elektrische Stellglieder; Software; Firmware; Datenträger; Steuerungsprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Bereich der Medizintechnik

16 Aufkleber, Prägefolien und Transferfolien, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Lehr- und Unterrichtsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Handbücher und Bedienungsanleitungen; Folien, Bänder und Bahnen aus Papiermaterialien oder hauptsächlich aus Papiermaterialien; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Textilmaterial oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, insbesondere zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Gehäuseteilen, Spritzgussteilen oder Bilderrahmen; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; selbstklebende Folien und Kunststofflaminate für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten

37 Installation, Anpassung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Anpassung von Computerhardware; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für den Bereich der Medizintechnik

40 Materialbearbeitung für Dritte; Versehen von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mit Prägefolien oder Laminierfolien; Überziehen von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mit Prägefolien oder Laminierfolien; Beschichtung von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren; Kunststoff- und Folienverarbeitung für Dritte; kundenspezifischer Maschinenbau

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120440231
Registernummer	302012044023
Internationale Marke	Nr. IR1176313, 29. September 2024

Anmeldedatum	13. August 2012
Veröffentlichungsdatum	23. November 2012
Eintragungsdatum	23. Oktober 2012
Beginn Widerspruchsfrist	23. November 2012
Ende Widerspruchsfrist	25. Februar 2013
Ablaufdatum	31. August 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2022	202200407214	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2022	202100336162	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Januar 2021	202100015482	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2014	201400149968	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. April 2014	201200352903	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. März 2013	201200352903	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Januar 2013	201200281867	8e	Eintragung, Marke eingetragen
15. Januar 2013	201200281867		Eintragung, Marke eingetragen
23. Oktober 2012	201200281867	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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