bb-ep Logo (DPMA, 15.06.2012)
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Die Deutsche Marke bb-ep wurde als Wort-Bildmarke am 15.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120351387 |
| Registernummer | 302012035138 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
42579 Heiligenhaus
DE
Markenvertreter
40479 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich zum Leiten, Schalten, Steuern, Umwandeln, Speichern, Messen, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Schalt-, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate
12
Autoteile und Autozubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Bremsklötze, Bremsbackensätze, Bremsscheiben, Scheibenwischer, Scheibenwaschpumpen, Wasserpumpen, Autositze, Sitzgurte, Kindersitze, Reifen, Reifenzubehör, Felgen für Fahrzeugräder, Radkappen, Radzierblenden, Schläuche für Reifen, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Ventile für Fahrzeugreifen, Schneeketten; Skigepäckträger, Dachgepäckträger, Sitzüberzüge, nämlich Schonbezüge für Kraftfahrzeuge, Campingwagen; Fahrräder und Fahrradteile, Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, wie Fahrradkorb, Fahrradpumpe
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Online-Versandhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugersatzteile und Kraftfahrzeugzubehör, Reifen und Reifenzubehör, regel- und messtechnischen Einrichtungen mit Schaltschrankbau, Elektroinstallationstechnik und PC-Hardware sowie der dazugehörigen Software für gebäude- und verfahrenstechnische Anlagen, insbesondere Steuergeräte für gebäudetechnische Systeme; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, nämlich in Bezug auf Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugersatzteilen und Kraftfahrzeugzubehör, Reifen und Reifenzubehör; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit regel- und messtechnischen Einrichtungen mit Schaltschrankbau, Elektroinstallationstechnik und PC-Hardware sowie der dazugehörigen Software für gebäude- und verfahrenstechnische Anlagen, insbesondere Steuergeräten für gebäudetechnische Systeme; computergestützte Online-Recherchen nach Waren- und Dienstleistungsangeboten, insbesondere betreffend Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugersatzteile und -zubehör
37
Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen aller Art und deren Teile; Einbau von Kraftfahrzeugersatzeilen und -zubehör, Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen (Reparatur); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere Aufbau, Aufstellung und Montage von regel- und messtechnischen Einrichtungen mit Schaltschrankbau, Elektroinstallationstechnik und PC-Hardware für gebäude- und verfahrenstechnische Anlagen, insbesondere Steuergeräten für gebäudetechnische Systeme
39
Transportwesen, Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren, insbesondere von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugersatzteilen und -zubehör
42
technische Beratung im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugersatzteilen und -zubehör; technische Planung von regel- und messtechnischen Einrichtungen mit Schaltschrankbau, Installation und Wartung von Software für gebäude- und verfahrenstechnische Anlagen, insbesondere für Steuergeräte für gebäudetechnische Systeme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2022 | 202100251807 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Januar 2021 | 202100025323 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201200306474 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. September 2012 | 201200221529 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. September 2012 | 201200221529 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. September 2012 | 201200221529 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120351387