mein Fernsehen

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke mein Fernsehen wurde als Wort-Bildmarke am 11.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120344356
Registernummer 302012034435
Internationale Marke Nr. IR1176152, 25. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum 16. November 2012
Eintragungsdatum 17. Oktober 2012
Beginn Widerspruchsfrist 16. November 2012
Ende Widerspruchsfrist 18. Februar 2013
Ablaufdatum 30. Juni 2022

Markeninhaber


Luxembourg
LU

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild ausgesandt von Satelliten, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Antennen für Empfang oder Übertragung von Satellitensignalen; Empfangsgeräte und Sender von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Niedrigtonblockkonverter (LNBs); koaxiale elektrische Schalter; elektrische und elektronische Geräte, nämlich Messgeräte zur Kontrolle von koaxialen Sendern (Fernmeldewesen); Sender und Empfangsgeräte von koaxialen elektronischen Signalen; digital kontrollierte elektronische Empfangsgeräte für den Empfang von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Empfangsgeräte von Digitalsignalen; digitale elektronische Analogkonverter, analoge und digitale Empfangsgeräte und Decoder, insbesondere von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen; wissenschaftliche Satelliten; Endgeräte für Daten- und Telefonkommunikation; DVB-T Receiver; Modems; elektronische Verbindungsteile zu Computern oder Telekommunikationsnetzwerken; elektronische oder optische Faserkabel; Computer und Apparate zum Senden und Empfangen von Daten und Telekommunikation; elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Videobildschirme; Sender für elektronische Signale; elektronische Kodierer, Strichcodelaser, Klarschriftlaser, Projektionsapparate; Software für Telekommunikation; Software für Daten- und Telekommunikationsnetzwerke; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere magnetische oder optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Daten-, Geräusch- oder Bildeingabeapparate; Software für Computerspiele, elektronische Speichermedien; audiovisuelle Unterrichtsapparate; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Geräte und Apparate, Sende- und Empfangseinrichtungen für Übertragung, Digitalisierung und den Empfang von digitalen Fernsehprogrammen, insbesondere per Satellit, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Chipkarten (Smartcards); Wiedergabesender (Transponder); Steuergeräte (Headsets), soweit in Klasse 9 enthalten; aus elektronischen Zugangskontrollgeräten bestehende Systeme (Conditional-Access-Systeme) und Software zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen; Software zur Digitalisierung und Übertragung von Programmpaketen
28 Videospielgeräte, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
38 Telekommunikation, insbesondere Telekommunikation und Bildschirm- oder Videotextdienste unter Verwendung eines Satellitensystems, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer unter Verwendung eines Satellitensignals, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Nachrichten- oder Bildübermittlung von Unternehmensinformationen unter Verwendung eines Satellitensignals, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Übermittlung (Sendung) von Informationen oder Programmen betreffend Industrie, Handel, Werbung, Unterricht und Unterhaltung; Satellitenkommunikation; Funkdienste, insbesondere digital terrestrische Übertragung oder Ausstrahlung (DVB-T) und Übertragung oder Ausstrahlung über DSL von Radio-, Fernseh-, Funk- und Datensignalen; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform im Internet zur Satellitenkommunikation für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform im Internet über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Internet-Plattform für Video on Demand für Kabelnetzbetreiber, IP Netzbetreiber und City Carrier; Telefax- oder Telegrammübertragung; computerunterstützte Nachrichten- oder Bildübertragung; computerunterstützte Übertragung und Verteilung von Daten, Geräuschen und Bildern, insbesondere bezüglich Audio-, Video- oder Telefonkonferenzen; Telefonkonferenzdienstleistungen; Kommunikation über Glasfasernetzwerke; Kommunikation über Computerendgeräte, inklusive Internet, Extranet und Intranetnetzwerke; Funkkommunikation; Telefonkommunikation; Senden von Telegrammen; Übermittlung von Telegrammen; Videotextdienste; Vermietung von Telekommunikations-Übermittlungsapparaten zur Übertragung von Nachrichten, Bildern oder Tönen; direkte Ausstrahlung von Fernseh- und Kabelfernsehprogrammen; Nachrichtenübermittlung über Direktverbindung mit einem oder mehreren Satelliten, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und DSL; E-Mail-Dienstleistungen; Fernsehprogrammübertragung; Übermittlung von digitalen Inhalten zu Kabelfernsehen, digitalem Fernsehen, insbesondere deutsch- und fremdsprachigem Fernsehen, Pay-TV, Free-TV, zu Mediendiensten und regionalem Fernsehen; Ausstrahlung von interaktivem Fernsehen; Bereitstellung der technischen Internet-Plattform zum Betrieb eines Informationskanals für Kabelnetzbetreiber, IP Netzbetreiber und City Carrier; Rundfunkprogrammübertragung; Übermittlung oder Ausstrahlung von Nachrichten, Bildern oder Tönen über Satellit, Breitbandkabeldienste, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Ausstrahlung digitaler Fernsehprogrammpakete, nämlich durch Zusammenstellung, Digitalisierung, Verschlüsselung, Versendung von Programmsignalen als Telekommunikationsdienstleistungen; Vermietung von Telekommunikationsapparaten; Vermietung von Modems; Vermietung von Satellitenempfangsgeräten; Vermietung von Geräten zum Empfang von terrestrischen Funksignalen (DVB-T Receiver); Vermietung von Decodern (Telekommunikation); Vermietung von Nachrichtenempfangsapparaten; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Geräten für Video on Demand (VOD)
41 Erziehung; Ausbildung; Erziehung und Training auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T) und auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kolloquien und Konferenzen auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Büchern und Texten (ausgenommen Werbetexte) auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T) und dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Unterhaltung, insbesondere Fernsehunterhaltung, Informationsunterhaltung; Online-Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), insbesondere als fernsehprogrammbegleitende Zusatzinformationen, programmbegleitende Medien, elektronische Programmführer, Teletext; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, insbesondere bezüglich Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten, Geräuschen und Bildern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungen bezüglich Übermittlung, Kodierung und Verteilung von Nachrichten, Daten und Informationen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Computersystemkonfiguration durch Software; Installation von Datenbanksoftware; Auskünfte über Telekommunikationstechnik, insbesondere über eine Telefonhotline; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware, beispielsweise zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen sowie zur Rundfunk- und Fernsehprogrammübertragung; Entwicklung von Datenbank-Software zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie die Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern
45 Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2023 202300080417 5f Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2017 201700338542 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2014 201400382026 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2013 201200348906 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Oktober 2012 201200217558 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120344356