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Die Deutsche Marke bsh-group wurde als Wortmarke am 18.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120097367 |
| Registernummer | 302012009736 |
| Internationale Marke | Nr. IR1136568, 17. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. August 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2032 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten, elektrische Folienschweißgeräte
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elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Computerprogramme; Computer-Software; bespielte elektrische und elektronische Medien; interaktive Software für Unterrichtszwecke; elektronische Publikationen (herunterladbar), Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Fritteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet und/oder mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Elektrowaren und Elektronikwaren, insbesondere Haushaltsgeräte der Klassen 7, 9, 11; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Vorführung von Waren für Werbezwecke, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. August 2021 | 202100033972 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2015 | 201500088944 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2012 | 201200135420 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. April 2012 | 201200053503 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120097367