ETABO

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ETABO wurde als Wortmarke am 04.04.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120039286
Registernummer 302012003928
Anmeldedatum 04. April 2012
Veröffentlichungsdatum 24. August 2012
Eintragungsdatum 24. Juli 2012
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2012
Ende Widerspruchsfrist 26. November 2012
Ablaufdatum 30. April 2032

Waren und Dienstleistungen

4 Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke; Kompressoren- und Motorenöl; Motorenöl; Öle für technische Zwecke; Schmiermittel und -öle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette
6 Baumaterialen aus Metall; Bleche; durch Stanz-, Brenn- oder Lasertechnik hergestellte Metallteile; Flansche (Schellen) aus Metall; Rohre, Rohrleitungen, Rohrkrümmer, Rohrmuffen, -schellen und -verbindungsstücke aus Metall und Stahl; Rohrleitungssysteme; Rohre für Druckluftanlagen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Sonderbiegeteile aus Flach-Profil und Hohlkörpern sowie aus Rohren und Blechen; Spannringe; Spannbügel; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten
7 Armaturen für Kompressoren und Maschinen; Dampfkondensatoren; Dichtungen (Maschinenteile); Druckkessel (Maschinenteile); Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Entlüfter (Maschinenteile); Entöler (Maschinenteile); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gestelle für Maschinen; Heizungskessel; Luftkondensatoren; Rohre als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen; Turbinen (Dampf- und Gas-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Überhitzer; Ventile (Maschinenteile); sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
9 Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hoch-frequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate; Datenverarbeitungsprogramme; elektrische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Messgeräte, Schaltuhren (Zeitschaltuhren), Wägeautomaten; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Leiterplatten (Platinen); Messgeräte; Schaltungen; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Dampferzeugungsanlagen; Druckwasserspeicher; Filter und Filteranlagen (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) für Luft und Flüssigkeiten; Gasreinigungsgeräte; Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte und -maschinen, vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerks-/Feuertechnik, insbesondere bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch), Feuerungen, Heißgaserzeugern, Filter (Teile von gewerblichen Anlagen), Abhitzekesseln, Vorwärmer; Kühlanlagen, -maschinen und -geräte für Flüssigkeiten und Luft; Kühlapparate und -anlagen; Lufterhitzer; Lufttrockner; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Luftgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Luftleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen); Trockenapparate, -geräte und -anlagen; Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Wärmespeicher; Wärmetauscher; wasserführende Armaturen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
19 Abflussrohre, nicht aus Metall; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Baumaterialien (nicht aus Metall); Behälter (Tanks) aus Mauerwerk und Beton; Beton; Betonbauteile; Drainagerohre, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen (nicht aus Metall) (Bauteile); Keramikrohstoffe; Luftleitungen, nicht aus Metall (Bauteile); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch, nicht aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile)
37 Installation von Brandschutzanlagen sowie Sprinkler- und Sprühflutanlagen, einschließlich Brandmeldesystemen und Nebeneinrichtungen wie Brunnen, Notstromversorgungs-, Steuerungs- und Regelungsanlagen; Bauwesen, nämlich Bau von Brunnen, Reservoirs, Pumpstationen für Wasseraufbereitungsanlagen; Bauwesen, nämlich Bau von Heizkraftwerken; Bauwesen; hydraulische Rohrvortriebsarbeiten; Industrierohrleitungsbau; Installation und Reparatur von Heizungen und Heizungsanlagen, Öfen, Pumpen; Installation und Reparatur von Kompressoren und Kompressoranlagen sowie von Rohrleitungen, insbesondere von Druckrohrleitungen; Installation von Rohrleitungen in Kraftwerken; Installation von Rohrleitungen, Regelungs- und Steuerungsanlagen für Industrieanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations- und Klempnerarbeiten; Leitung von Bauarbeiten; Montage und Demontage, Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen, Kraftwerks-/Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssystemen; Montage, Demontage, Reinigung, Reparatur, Wartung, Inspektion und Instandhaltung von Rohrleitungsanlagen, Druckluftanlagen, Kompressoren und Maschinen; Rohrleitungsbau, nämlich Verlegung von Gasleitungen für alle Druckstufen der Orts-, Fern-, Haus- und Industrieversorgung, einschließlich der Mess-, Regel- und Übergabestationen; Verlegung von Rohrleitungen für industrielle Zwecke; Verlegung von Wasserleitungen für die Wasserversorgung; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Kompressoren und Maschinen
40 Härten von Metallen; Keramikarbeiten; Kesselschmiedearbeiten; Luftauffrischung (Klimatisierung); Luftreinigung; Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Metallgießen; Plattieren von Metallen; Schmiedearbeiten; Schweißen; Verchromen; Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte); Auskünfte über Materialbearbeitung; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen nicht für den Handwerker- und Heimwerkerbereich
41 Aufzeichnung von Videobändern; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten (ausgenommen Werbetexte)
42 Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Qualitätsprüfung; technische Beratung auf dem Gebiet des Rohrleitungsbaus, Rohrleitungsanlagenbaus, Kraftwerkanlagenbaus, der Drucklufterzeugung und der Druckluftverteilung; technische Dienstleistungen, nämlich technische Planung, technische Berechnung, Konstruktionsplanung und technische Überprüfung für Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen, Rohrleitungsanlagen und Rohrleitungssysteme; technische Projektplanung; technische und industrielle Forschung; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche, technologische und/oder industrielle Forschungen auf dem Gebiet von Druckluftanlagen, Rohrleitungsanlagen und Kraftwerksanlagen; Fernwartung von Rohrleitungsanlagen, Druckluftanlagen, Kompressoren und Maschinen durch computergestütze Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telefonleitungen; Consulting in Form von technischer Beratung auf dem Gebiet von Kraftwerksrohrleitungsbau, Industrierohrleitungsbau, Druckluftanlagenbau, Rohrleitungsanlagenbau und Druckluftanlagenbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400166418 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2022 202100180747 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017 201700407767 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2013 201200254475 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
15. Juli 2013 201300193391 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juli 2013 201300193391 Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Juni 2013 201300193391 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Januar 2013 201200254475 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Juli 2012 201200134418 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120039286