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The German trademark ETABO was filed as Word mark on 04/04/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/24/2012.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020120039286 |
| Register number | 302012003928 |
| Application date | April 4, 2012 |
| Publication date | August 24, 2012 |
| Entry date | July 24, 2012 |
| Start of opposition period | August 24, 2012 |
| End of the opposition period | November 26, 2012 |
| Expiration date | April 30, 2032 |
Trademark owner
44805 Bochum
DE
Trademark representatives
44793 Bochum
DE
goods and services
4
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke; Kompressoren- und Motorenöl; Motorenöl; Öle für technische Zwecke; Schmiermittel und -öle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette
6
Baumaterialen aus Metall; Bleche; durch Stanz-, Brenn- oder Lasertechnik hergestellte Metallteile; Flansche (Schellen) aus Metall; Rohre, Rohrleitungen, Rohrkrümmer, Rohrmuffen, -schellen und -verbindungsstücke aus Metall und Stahl; Rohrleitungssysteme; Rohre für Druckluftanlagen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Sonderbiegeteile aus Flach-Profil und Hohlkörpern sowie aus Rohren und Blechen; Spannringe; Spannbügel; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten
7
Armaturen für Kompressoren und Maschinen; Dampfkondensatoren; Dichtungen (Maschinenteile); Druckkessel (Maschinenteile); Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Entlüfter (Maschinenteile); Entöler (Maschinenteile); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gestelle für Maschinen; Heizungskessel; Luftkondensatoren; Rohre als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen; Turbinen (Dampf- und Gas-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Überhitzer; Ventile (Maschinenteile); sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
9
Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hoch-frequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate; Datenverarbeitungsprogramme; elektrische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Messgeräte, Schaltuhren (Zeitschaltuhren), Wägeautomaten; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Leiterplatten (Platinen); Messgeräte; Schaltungen; Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Dampferzeugungsanlagen; Druckwasserspeicher; Filter und Filteranlagen (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) für Luft und Flüssigkeiten; Gasreinigungsgeräte; Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte und -maschinen, vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerks-/Feuertechnik, insbesondere bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch), Feuerungen, Heißgaserzeugern, Filter (Teile von gewerblichen Anlagen), Abhitzekesseln, Vorwärmer; Kühlanlagen, -maschinen und -geräte für Flüssigkeiten und Luft; Kühlapparate und -anlagen; Lufterhitzer; Lufttrockner; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Luftgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Luftleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen); Trockenapparate, -geräte und -anlagen; Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Wärmespeicher; Wärmetauscher; wasserführende Armaturen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit handgeführten Elektrowerkzeugen und deren Zubehör sowie mit Ausnahme von bzw. nicht im Zusammenhang mit halbstationären und stationären Werkzeuggeräten und deren Zubehör, vorgenannte Waren zudem nur für elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
19
Abflussrohre, nicht aus Metall; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Baumaterialien (nicht aus Metall); Behälter (Tanks) aus Mauerwerk und Beton; Beton; Betonbauteile; Drainagerohre, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen (nicht aus Metall) (Bauteile); Keramikrohstoffe; Luftleitungen, nicht aus Metall (Bauteile); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch, nicht aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile)
37
Installation von Brandschutzanlagen sowie Sprinkler- und Sprühflutanlagen, einschließlich Brandmeldesystemen und Nebeneinrichtungen wie Brunnen, Notstromversorgungs-, Steuerungs- und Regelungsanlagen; Bauwesen, nämlich Bau von Brunnen, Reservoirs, Pumpstationen für Wasseraufbereitungsanlagen; Bauwesen, nämlich Bau von Heizkraftwerken; Bauwesen; hydraulische Rohrvortriebsarbeiten; Industrierohrleitungsbau; Installation und Reparatur von Heizungen und Heizungsanlagen, Öfen, Pumpen; Installation und Reparatur von Kompressoren und Kompressoranlagen sowie von Rohrleitungen, insbesondere von Druckrohrleitungen; Installation von Rohrleitungen in Kraftwerken; Installation von Rohrleitungen, Regelungs- und Steuerungsanlagen für Industrieanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations- und Klempnerarbeiten; Leitung von Bauarbeiten; Montage und Demontage, Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen, Kraftwerks-/Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssystemen; Montage, Demontage, Reinigung, Reparatur, Wartung, Inspektion und Instandhaltung von Rohrleitungsanlagen, Druckluftanlagen, Kompressoren und Maschinen; Rohrleitungsbau, nämlich Verlegung von Gasleitungen für alle Druckstufen der Orts-, Fern-, Haus- und Industrieversorgung, einschließlich der Mess-, Regel- und Übergabestationen; Verlegung von Rohrleitungen für industrielle Zwecke; Verlegung von Wasserleitungen für die Wasserversorgung; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Kompressoren und Maschinen
40
Härten von Metallen; Keramikarbeiten; Kesselschmiedearbeiten; Luftauffrischung (Klimatisierung); Luftreinigung; Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Metallgießen; Plattieren von Metallen; Schmiedearbeiten; Schweißen; Verchromen; Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte); Auskünfte über Materialbearbeitung; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen nicht für den Handwerker- und Heimwerkerbereich
41
Aufzeichnung von Videobändern; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten (ausgenommen Werbetexte)
42
Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Qualitätsprüfung; technische Beratung auf dem Gebiet des Rohrleitungsbaus, Rohrleitungsanlagenbaus, Kraftwerkanlagenbaus, der Drucklufterzeugung und der Druckluftverteilung; technische Dienstleistungen, nämlich technische Planung, technische Berechnung, Konstruktionsplanung und technische Überprüfung für Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen, Rohrleitungsanlagen und Rohrleitungssysteme; technische Projektplanung; technische und industrielle Forschung; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche, technologische und/oder industrielle Forschungen auf dem Gebiet von Druckluftanlagen, Rohrleitungsanlagen und Kraftwerksanlagen; Fernwartung von Rohrleitungsanlagen, Druckluftanlagen, Kompressoren und Maschinen durch computergestütze Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telefonleitungen; Consulting in Form von technischer Beratung auf dem Gebiet von Kraftwerksrohrleitungsbau, Industrierohrleitungsbau, Druckluftanlagenbau, Rohrleitungsanlagenbau und Druckluftanlagenbau
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2024 | 202400166418 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 3, 2022 | 202100180747 | 4 | Extension, Verlaengert |
| December 19, 2017 | 201700407767 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 16, 2013 | 201200254475 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| July 15, 2013 | 201300193391 | 8e | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| July 15, 2013 | 201300193391 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| June 13, 2013 | 201300193391 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 10, 2013 | 201200254475 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| July 24, 2012 | 201200134418 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120039286