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Die Deutsche Marke CBE wurde als Wortmarke am 13.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120019986 |
| Registernummer | 302012001998 |
| Internationale Marke | Nr. IR1151237, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. August 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2022 |
Markeninhaber
22145 Hamburg
DE
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoff durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Füllmaschinen für flüssige Produkte sowie für Produkte, die Flüssigkeiten enthalten, Füllmaschinen für aseptische Anwendungen, Füllmaschinen mit mindestens bereichsweise linearen Transportwegen für die zu befüllenden Behälter, Maschinen und maschinelle Geräte zur Beaufschlagung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie; maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Filterapparate und -geräte, maschinelle Abscheidapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; maschinelle Apparate für die Getränkeindustrie, nämlich Druckregler (Maschinenteile), Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen (Maschinen), Armaturen (Maschinenteile), nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile), Hähne (Maschinenteile) und Rückschlagklappen (Maschinenteile) für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen für die Aufbereitung von Fluiden; Dosiermaschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Getränke- und Verpackungsindustrie
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Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikat)
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Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Speicherung von Daten in Computerbanken; Installation, Wartung von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisierung von Datenbanksoftware, Vermietung von Computersoftware; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industrielle Forschung für Dritte; technische Beratung durch Online-Datenbanken; Gestaltung, Design von Homepages; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2022 | 202200332176 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Januar 2021 | 202100008367 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2013 | 201300077524 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2012 | 201200137557 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. August 2012 | 201200256488 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. April 2012 | 201200051222 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120019986